Neuauflage:
ABC Behinderung und Beruf
Das Online Fachlexikon der Integrationsämter.

Ein kleiner Pin mit großer Wirkung – 10 Jahre SBV-Pin
Vor zehn Jahren, am 01. Juni 2001, hatte Norbert Schmidt die Idee ein äußeres Zeichen für Vertrauenspersonen für Menschen mit Behinderungen zu kreieren. Der Erlös aus dem Verkauf der Pin’s geht an den Integrationskindergarten im Agneshaus, Karlsruhe. Das waren bisher € 1.900,00.
Norbert Schmidt war zwölf Jahre Vertrauensperson für Menschen mit Behinderung bei der Deutschen Telekom in Karlsruhe und ist heute im Vorruhestand.
Die Kinder und das Team des Kinderhauses Agnes sagen Danke.

Urteil:
- Anspruch auf Telearbeitsplatz?
- Kündigung einer SBV - Wer ist zu beteiligen?

Initiative für ein Teilhabegesetz
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat Anfang Mai 2011 in Berlin einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sozialen Teilhabe“ vorgestellt. Der Gesetzentwurf setzt wesentliche Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention um und soll als gemeinsamer Vorschlag der behinderten Menschen an Bundestag und Bundesregierung herangetragen werden. Ziel ist es, das Menschenrecht auf soziale Teilhabe im deutschen Sozialrecht und vorrangig im Sozialgesetzbuch IX zu verankern.

Urteile:
- Schulungsanspruch für Seminare zum Thema "Kündigung"
- Kündigung eines Schwerbehinderten in der Wartezeit
- Entschädigung wegen einer Diskriminierung
- Erforderlichkeit einer Schulung über psychisch Kranke

Land Brandenburg:
Richtlinien für die Einstellung, Beschäftigung und begleitende Hilfe schwerbehinderter und diesen gleichgestellter behinderter Menschen in der Landesverwaltung - hier

Beschäftigungspflicht nach § 71 SGB IX und Ausgleichsabgabe
Aktuelle Rechtssprechung dazu Teil 1 und Teil 2

Änderungen in der Wahlordnung für die SBV´n im Bereich der Evangelischen Kirche hier

Neues Urteil zum AGG:
Schutz behinderter, aber nicht schwerbehinderter Menschen

Buchbesprechung zum Kommentar von F.J.Duewell zum SGB IX
Dau – Düwell - Joussen
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Nomos Verlagsgesellschaft - 2010 - 1196 Seiten -

Neues Urteil:
Arbeitgeber fragt nach Grad der Behinderung
Entschädigungsanspruch des schwerbehinderten Bewerbers
BEM ohne betriebliche Interessenvertretung
Auskunftsanspruch des BR - BEM- Datenschutz

Neues Urteil:
Fehlendes BEM - Beamte - Dienstunfähigkeit
Keine Prüfung bei Stellenbesetzung durchgeführt - BR darf ablehnen
Inforecht des Betriebsrats beim BEM
Versendung des Wahlausschreibens per E-Mail - Wahlanfechtung

Kündigungsschutz für Wahlvorstand und Wahlbewerber - Wo und wie ist das geregelt?

Parkausweis für schwerbehinderte Menschen läuft Ende 2010 ab
Seit Januar 2001 haben die EU-Mitgliedstaaten sowie auch die EWR-Mitglieder Island, Norwegen und Liechtenstein den standardisierten blauen Parkausweis eingeführt.
Die in Deutschland benutzten Parkausweise für Behinderte behalten bis zum Ablauf, längstens jedoch bis zum 31.12.2010, ihre Gültigkeit. In Deutschland kann man den neuen Ausweis dort beantragen, wo man auch die bisherige, nur im Inland gültige Ausnahmegenehmigung erhalten hat, also in der Regel beim Straßenverkehrsamt oder bei der Gemeindeverwaltung. Bei dem neuen EU-Parkausweis ist ein Passbild erforderlich. Weitere  Informationen hier:

Aktueller Stand der Arbeitslosenquote
Nach Informationen aus dem Büro des Bundesbehindertenbeauftragten stieg die Zahl der schwerbehinderten Menschen, die arbeitslos gemeldet sind an, während die allgemeine Zahl der arbeitslosen Menschen im August und im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist.
"Laut Bundesagentur für Arbeit betrug die Zahl aller Arbeitslosen im August 2010 3.188.122. Darunter sind 176.787 schwerbehinderte Arbeitslose. Im Vergleich zu Juli 2010 waren im August 2010 insgesamt 3.678 oder 0,11 Prozent weniger Menschen arbeitslos. Bei den schwerbehinderten Arbeitslosen stieg der Wert um 2.261 oder 1,3 Prozent. Gegenüber August 2009 gab es insgesamt 283.391 oder 8,2 Prozent Arbeitslose weniger. Bei schwerbehinderten Menschen stieg die Zahl im gleichen Zeitraum um 8.907 oder 5,3 Prozent.

Neues Urteile:
- Kündigung - Pflicht zur Information des Arbeitgebers über Schwerbehindertenantrag binnen drei Wochen
- Grundsätzlicher Anspruch auf leidensgerechten Arbeitsplatz im Rahmen des Direktionsrechtes
- Mitbestimmung bei Einstellung eines Leih-AN - Prüfpflicht nach § 81 SGB IX
- Schwerbehinderter Beamter - Stellenbesetzung - Beurteilung
- Keine pauschale Aufwandsentschädigung für die SBV

Neue Urteile:
- Erforderlichkeit einer Schulung - psychisch Kranke - Einstweilige Verfügung
- Rechte der SBV bei Besetzung von Führungsstellen
- Teilzeit - Mehrarbeit - und dann?
- Kündigungsschutz für Stellvertreter/innen
- Änderungskündigung (Anmerkung zum Urteil)
- Inforechte des Personalrates beim BEM

Neues Urteil:
- Kosten der Schwerbehindertenvertretung  ..weiter
- Keine Prüfungs- und Meldepflichten bei interner Stellenbesetzung ..weiter

Die stufenweise Wiedereingliederung durch die gesetzliche Rentenversicherung
Hier wird eine Entscheidung (BSG, Urt. v. 5.2.2009 – B 13 R 27/08) des Bundessozialgerichts (BSG) besprochen.
Thema: Die stufenweise Wiedereingliederung durch die gesetzliche Rentenversicherung im Hinblick auf das Ziel einer Vermeidung bzw. Überwindung krankheitsbedingter Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit, unabhängig vom Vorliegen einer Rentengewährung. ...weiter

Neues Urteil:
Kündigung nach Ablehnung einer Reha durch den AN ...hier
Anspruch auf Zusatzurlaub bleibt am Ende des Arbeitsverhältnisses trotz Arbeitsunfähigkeit bestehen  ...hier

...wenn doch nur alle Menschen so denken würden!
Interview in der SZ mit Herbert Koch, der nicht locker ließ, als man seinem behinderten Sohn die Aufnahme an einer normalen Schule verweigerte. ...weiter

Neues Urteil zur Wahl:
- Stützunterschriften für Wahlvorschläge im Original einzureichen ...weiter

Neues Urteil:
- Urlaubsgeld für Zusatzurlaub  ...hier
- Kündigung im privaten Haushalt ...hier
- Stellenanzeige ohne Hinweis auf erwünschte Bewerbungen sbM - kein Entschädigungsanspruch!  ...hier

Behindertenbericht 2009
Der Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen zieht Bilanz über die Behindertenpolitik der Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode. Er stellt die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft umfassend dar.

Kurzarbeit und mein Mandat als SBV   ...weiter

Neue Seiten zum Eingliederungsmanagement:
Mit der BIH Online Akademie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) gehen die Integrationsämter neue Wege im Internet.

AGG
Wann ist ein berechtigtes Indiz für einen Verstoß gegen das AGG bei Bewerbungen Schwerbehinderter bzw. Gleichgestellter gegeben. Also ab wann muss hier bei einer entsprechenden Klage des Bewerbers der AG beweisen, dass keine Diskriminierung vorliegt.

Die Fakten hierfür sind:

• Nichteinladung schwerbehinderter/gleichgestellter Bewerber im öffentl. Dienst

• Nichtbeteiligung (unverzüglichem Beteiligung) der SchwbV bei Bewerbungen Schwerbehinderter/Gleichgestellter

• Nichtbeteiligung der SchwbV bei der Prüfung gem. § 81 (1) Satz 1 und Satz 6 SGB IX (geeigneter Arbeitsplatz)

• Nichtbeteiligung/-einbindung der AfA gem. § 81 (1) und § 82 (1) SGB IX

• Nichtbeachtung von Förderpflichten gem. InTV § 83 SGB IX

Mehrarbeit / Überstunden - immer wieder ein Thema ....mehr dazu

Eingliederungsmanagement / Prävention - SGB IX §84 - Zusammenfassung

Kündigung - SGB IX §85-92 - Zusammenfassung

Gleichstellung - immer wieder ein Thema  ...hier

Schon gewusst?
Das Ordnungsgeld, gemäß § 156 SGB IX, wird nicht gegen den Arbeitgeber (AG),  sondern gegen den Beauftragten des Arbeitgebers (BA-Schwb) persönlich verhängt.
Das bedeutet bis zu 10.000,- € aus dem privaten Geldbeutel.

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