Ausschuss-Anhörung zum Bundesteilhabegesetz

Die Passagen zur Anhörungssicherung bzw. SchwbV-Stärkung können jetzt auch nachgelesen werden im Wortprotokoll (Seite 16/22) des Ausschusses sowie in der nachgereichten gutachtlichen Stellungnahme des Einzelsachverständigen Dr. Oliver Tolmein (S. 13/14) vom 07.11.2016 mit Rechtsvergleichen sowie mit den zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen.

Außerdem hat der Ausschuss zum Thema SchwbV die gleichfalls nachgereichten schriftlichen Stellungnahmen von der DPolG vom 04.11.2016, Fachkommission für Behindertenangelegenheiten, des Paritätischen (Seite 5) vom 07.11.2016 sowie der SchwbV des Schulamts Brandenburg/Havel als auch von Verdi in einer eigenen Webseite dokumentiert auf bundestag.de

Gruß,
Cebulon