Moin Moin Karl,

zu Deinem Anliegen habe ich ein paar Ideen.

1. Der Winterdienst ist Angelegenheit des Vermieters, die er aber auf den Mieter übertragen kann. Daher die Frage, was ist im Mietvertrag des Parkplatzes geregelt?

Der Arbeitgeber hat aber die Räumpflicht, die normalerweise eine Stunde vor Dienstantritt abgeschlossen sein muss (laufender Schneefall oder Blitzeis mal ausgenommen) Diese gilt inclusive Mitarbeiter/innen- und Gästeparkplatz.

Sollte die Arbeitnehmerin ihren Arbeitsplatz nicht erreichen können, würde ich an ihrer Stelle hinfahren, mich überzeugen, dass nicht geräumt ist, per Handy den AG anrufen, damit dieser die Risiken unmittelbar erkennen kann und dann seine Anweisung abwarten. Dabei würde ich erwähnen, dass ich mit diesem Telefonat meinen Dienst antrete. Ich würde ihn auch um die Klärung bitten, wer denn für die Räumung verantwortlich sei, die ja vor Arbeitsbeginn hätte erfolgt sein müssen und darum, sich mit der Fremdfirma ggf. in Verbindung zu setzen.

Nimmt der Arbeitgeber die Arbeitsleistung nicht an und schickt die Mitarbeiterin nach Hause, muss er trotzdem Gehalt zahlen, da die Unmöglichkeit der Arbeitsaufnahme durch ihn verschuldet ist. Räumt der Arbeitgeber dann den Parkplatz und sorgt für den Zugang zum Gebäude gilt die Anrufzeit als Arbeitsbeginn, weil die Verzögerung durch die verspätete Räumung des Arbeitgebers verursacht wurde. Sollte der Fremdvermieter verantwortlich für die Räumung sein, sollen sich die beiden über die Kostentragung und ggf. Erstattung des Arbeitsentgelts herumstreiten.

Spätestens nach ein paar solcher erzieherischer Maßnahmen überlegt sich der Arbeitgeber dauerhafte Lösungen.

Liebe Grüße

Hendrik

Ps: Der Arbeitgeber kann sich auch überlegen, den Parkplatz zu kündigen. Hat die Mitarbeiterin das Merkzeichen AG, oder kann sie ansonsten darlegen, dass sie den Parkplatz zwingend benötigt? Dieses sollte auch vorher mit der Mitarbeiterin besprochen werden.