Hallo,

Du magst ja Deine Zweifel haben und sie mögen auch nicht unberechtigt sein, aber hier kategorisch ein Faktum zu behaupten, ohne auf die in diesem Fall anderslautende Rechtsprechung hinzuweisen ist für Fragesteller nicht besonders hilfreich.

Hallo.

siehe auch das mittlerweile erfolgte Posting von Cebulon der den Text von Düwell zitiert. Hiermit dürfte die Rechtsprechung des BAG kaum noch anwendbar sein. Wir befinden uns natürlich in einer Übergangslage, denn wie Gerichte jetzt entscheiden werden bleibt abzuwarten.

Im Übrigen macht das BAG, wenn es denn will, durchaus in Einzelfallurteilen sehr grundsätzliche, oft über den Einzelfall hinausgehende abstrakte Feststellungen. Das hat es in diesem Fall durchaus getan und deswegen ist es grundsätzlich anwendbar.

Na ja, hier habe ich nicht nur die Zweifel, die Düwell nährt. Zudem war der geurteilte Fall eben keine Teilnahme einer SBV an seinem eigenen Bewerbungsverfahren, bei dem er dann Insiderkenntnisse erwirbt, die er im weiteren Verfahren nutzen kann, sondern es ging doch wohl um eine fehlende Unterrichtung. Ob man das Urteil des BAG auch vor dem Hintergrund des BTHG (weiterhin) so interpretieren kann, steht für mich eben nicht fest.