Widerruf Gleichstellung wenn Arbeitsz. auf<17h reduziert wird?

Kann die Gleichstellung vom Amt widerrufen oder zurückgenommen werden wenn der Betroffene seine wöchentliche Arbeitszeit auf 17h reduziert?

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Werner Ahles

Kann die Gleichstellung widerrufen werden, wenn der Betroffene wöchentliche Arbeitszeit auf 17h reduziert?

Warum soll die Arbeitszeit reduziert werden auf unter 18 Stunden oder < 17 Stunden (§ 73 Abs. 3 SGB IX)? Auf Antrag und behinderungsbedingt und auf ärztliche Empfehlung nach § 81 Abs. 4 Nr. 4 SGB IX?

Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Untergrenze von 18 WoSt vergl. LSG NRW vom 02.09.2008, L 1 AL 35/07, Rn. 26.

Gruß,
Cebulon

Es geht nur um die Frage ob die Gleichstellung zurückgenommen werden kann, wenn die Arbeitszeit reduziert wird und es sich nicht mehr um einen Arbeitsplatz nach Pat. 73 handelt.

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Werner Ahles

Hallo,

ja, die Gleichstellung kann widerrufen werden, wenn nicht mehr alle Voraussetzungen des § 2 Abs. 3 SGB IX erfüllt sind. Da die Mindeststundenzahl des § 73 Abs. 3 SGB IX zu den zwingenden Voraussetzungen für eine GS gehört, führt die Unterschreitung zum Widerruf, wenn die AA davon Kenntnis erhält. Das ist auch im neuen "Gleichstellungserlass" vom 22.05.2017, Nr. 4.2, Abs. 4
http://www.schwbv.de/pdf/fachliche_weisung_gleichstellung_%C2%A72.PDF
ausdrücklich so vorgesehen.

Ein Verschweigen ggü. der AA hilft auch nicht, da der GS-Bescheid bei evtl. Inanspruchnahme von Rechten aus der GS auch noch rückwirkend gem. § 48 Abs. 1 Nr.2 SGB X aufgehoben werden kann.
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__48.html

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&Tschüß

Wolfgang

Vielen dank für die schnelle Antwort.

Werner

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Werner Ahles

Zum Widerruf oder zur Rücknahme einer bewilligten Gleichstellung siehe auch bei Haufe.

Gruß,
Cebulon

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