Forum für die SBV - Nachrücken der GSBV?

Nachrücken der GSBV? (Antwort)

matthias1 — Tue, 30 Apr 2013 16:34:05 +0000

Hallo Bernhard!

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» Am Ende eine Frage, lt. Profil bist Du SchwbV, bist Du nun auch Stelli der
» GSchwbV> Wenn ja ergänze doch bitte das Profil, denn es könnte ja einmal
» für Antworten wichtig werden.
» Dann bitte auch noch dort eintragen, welches Arbeitsrecht/Gesetz gilt> Ich
» denken/ vermute einmal das BetrVG

Das ist gerade geschehen! Ich habe auch einen Realnamen eingetragen.

Vielen Dank auch für Deine Ausführungen!

Gruß von Matthias

Nachrücken der GSBV? (Antwort)

hackenberger — Tue, 30 Apr 2013 14:39:14 +0000

Hallo Matthias,

Ja!

Es steht doch im § 97 Abs. 7 SGB IX klar.

(7) § 94 Abs. 3 bis 7, ......... gelten entsprechend

Am Ende eine Frage, lt. Profil bist Du SchwbV, bist Du nun auch Stelli der GSchwbV> Wenn ja ergänze doch bitte das Profil, denn es könnte ja einmal für Antworten wichtig werden.
Dann bitte auch noch dort eintragen, welches Arbeitsrecht/Gesetz gilt> Ich denken/ vermute einmal das BetrVG

Nachrücken der GSBV?

matthias1 — Tue, 30 Apr 2013 13:57:03 +0000

@all!
Im SGB IX §94 Abs.7 ist sinngemäß geschrieben, dass bei vorzeitigem Ausscheiden des Vorsitzenden der Stellvertreter automatisch nachrückt. Gilt das auch für die GSBV> Wenn also während einer Legislaturperiode der GSBV in Ruhestand geht, so rückt doch sein Stellvertreter auch in diesem Zusammenhang nach und ist bis zum Ende dieser Wahlperiode GSBV!!!>>>>

Danke und Gruß!
Matthias