Forum für die SBV - Liste Stützunterschrift

Liste Stützunterschrift (Antwort)

juma — Fri, 17 Oct 2014 16:49:14 +0000

Vielen Dank Monica99

Ist die Liste/die Wahl jetzt gültig oder nicht gültig? Die Briefwahl läuft bereits.
Bin noch sehr verunsichert.

Grüsse Juma

Liste Stützunterschrift (Antwort)

Monica99 — Fri, 17 Oct 2014 13:39:37 +0000

Hallo,

der Listenvertreter (Anmerkung von mir: Vertreter des Wahlvorschlages) muss weder mit dem Verfasser noch mit dem Einreicher des Wahlvorschlags identisch sein (BVerwG vom 05.02.71, VII P 9.70). Er muss aber Unterzeichner des Wahlvorschlages sein.
Wiegand/Hohmann, SchwbVWO, § 6 Randnummer 61

Anmerkung:
Wird kein Vertreter des Wahlvorschlags auf dem Wahlvorschlagszettel angegeben, wird obligatorisch der erste Unterzeichner des Wahlvorschlages als Vertreter des Wahlvorschlags angesehen.

Liste Stützunterschrift (Antwort)

Monica99 — Fri, 17 Oct 2014 10:22:09 +0000

Hallo Hotte,

die Vertrauensperson ist selbst NICHT wahlberechtigt, da nicht schwerbehindert. Sie hat also damit NICHT das Recht einen Wahlvorschlag einzureichen, zu machen. Denn dieses dürfen nur wahlberechtigte.

Liste Stützunterschrift (Antwort)

Hotte — Fri, 17 Oct 2014 08:29:45 +0000

Hallo Juma,
warum soll der Wahlvorschlag ungültig sein?
Die Vertrauensperson hat sich korrekt als ansprechpartner für die Liste gegenüber dem Wahlvorstand eingetragen.

Da sie ja auch selber kandidert hat sie sich als Kandidatin eingetragen.

VG
Hotte

Liste Stützunterschrift

juma — Thu, 16 Oct 2014 18:00:10 +0000

Hallo liebe Mitstreiter

Frage:

die amtierende SBV (nicht schwerbehindert) hat aus versehen in der Rubrik: "Vertreter des Wahlvorschlages" ihren Namen eingetragen und in der Rubrik: Für die Wahl zur Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen schlagen wir vor" ebenfalls.

Der Wahlvorstand hat die Liste geprüft und unterzeichnet.

Nun ist die Liste sicher ungültigt. Was passiert nun? Sind die Kandidaten die sich als Stellvertreter auf dieser Liste auch ungültig. Muss die Wahl wiederholt werden?

Was kann man machen?