Forum für die SBV - § 96

§ 96 (Antwort)

Hans-Peter-Semmler — Mon, 08 Feb 2016 14:35:57 +0000

Fahrplan 2016 für die Novellierung des SGB IX:

April: Referentenentwurf
04.Mai: Kabinettbefassung
17.Juni: Bundesrat (1. Durchgang)
07/08.Juli: Bundestag (1.Lesung)
26.Sept.: parlamentarische Anhörung
21/22.Okt.: Bundestag (2. und 3. Lesung)
25.Nov.: Bundesrat (2. Durchgang)

Gesetzgebungsverfahren:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_%28Deutschland%29

§ 96 (Antwort)

ingo — Thu, 04 Feb 2016 08:47:46 +0000

Guten Morgen!
Ich sehe aus den Fragen aber einen großen Informationsbedarf und dies ist doch der Platz wo wir uns gegenseitig stärken können, oder irre ich mich?
Gruß
Ingo

§ 96 (Antwort)

Heinrich — Tue, 02 Feb 2016 08:13:24 +0000

Hallo,

übrigens, es ist auch bekannt, dass idR KEIN Gesetz so verabschiedet wird wie es zur 1. Lesung/ Beschlussfassung in den Bundestag geht.

Also kann sich auch hier noch einiges ändern.

§ 96 (Antwort)

WoBi — Tue, 02 Feb 2016 08:05:29 +0000

Hallo c.amio,

es ist ein Entwurf für die Änderung des Sozialgesetzbuches. Ist noch nicht im Bundestag beschlossen und im Anzeiger veröffentlicht worden.

§ 96

c.amio — Tue, 02 Feb 2016 07:50:03 +0000

Auf der Startseite des Schweb.de steht die geplante Gesetzesänderung im Bezug auf die Freistellung der SbV.
Ist das richtig, dass der Schwellenwert zur Vollfreistellung von 200 schwerbehinderten MA auf 100 gesenkt werden soll? Ist das Gesetz schon verabschiedetet und ab wann soll es in Kraft treten?
Es wäre eine enorme Erleichterung für die Arbeit der Schwerbehindertenvertreter.

Gruß