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<title>Forum für die SBV - Besuch der SBV gleich Arbeitszeit</title>
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<description>Forum für Schwerbehindertenvertretungen (SBV)</description>
<language>de</language>
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<title>Besuch der SBV gleich Arbeitszeit</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>
<p><br />
eine Frage zu etwas selbstverständlichem? Das dass Aufsuchen der SBV für den Beschäftigten Arbeitszeit ist ergibt sich ja aus den Formulierungen des § 96 SGB 9. Hier unter der Rubrik A-Z steht dazu folgendes:</p>
<p>Während des Besuchs bei der SBV darf dem Beschäftigten gemäß den Regelungen im BetrVG § 39 Abs. 3 bzw. PersVG (<em><strong>die in diesem Fall auch für die SBV gelten</strong></em>) das Arbeitsentgelt nicht gekürzt werden. Sie sind auch weiter durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt, z.B. auf dem Weg zur SBV und zurück.</p>
<p>Gibt es dazu Kommentierungen oder Urteile, die dies unterstreichen. Wir basteln gerade an einem Info und würden gerne etwas dazu veröffentlichen. Dann kommt natürlich von einigen die Frage: Wo steht das denn?<br />
Freue mich auf Eure Antworten.<br />
Paul</p>
]]></content:encoded>
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<pubDate>Wed, 06 Apr 2016 13:37:42 +0000</pubDate>
<category>Allgemeines</category><dc:creator>Paul</dc:creator>
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