Forum für die SBV - kanditatensuche vereinfachtes Wahlverfahren

kanditatensuche vereinfachtes Wahlverfahren (Antwort)

jürgen — Mon, 15 Oct 2018 08:46:10 +0000

Hallo, danke für die Info. Hab ich mir auch schon gedacht, aber es ist immer gut eine zweite Meinung zu erhalten.

kanditatensuche vereinfachtes Wahlverfahren (Antwort)

Cebulon — Fri, 12 Oct 2018 11:36:33 +0000

Ist es aber nicht sinnvoll bzw. rechtlich notwendig bei der Einladung darauf hinzuweisen, das auch nichtbehinderte vorgeschlagen werden können.

Hallo, rechtlich nötig ist das sicher nicht, weil nicht vorgeschrieben in § 19 SchwbVWO. Es kann natürlich vom Einlader oder von der Wahlleitung darauf hingewiesen werden.

Es kam die Frage auf, wenn das nicht geschehe, wäre die Wahl unter Umständen anfechtbar.

Nein, unter keinen Umständen allein deshalb anfechtbar, da nicht vorgeschrieben.

Gruß,
Cebulon

kanditatensuche vereinfachtes Wahlverfahren

jürgen — Fri, 12 Oct 2018 07:16:31 +0000

Hallo,
im vereinfachte Wahlverfahren werden Vorschläge von den Wahlberechtigten (Schwerbehinderte und gleichgestellte) in der Versammlung gemacht. Soweit ok
Ist es aber nicht sinnvoll bzw. rechtlich notwendig bei der Einladung darauf hinzuweisen, das auch nichtbehinderte vorgeschlagen werden können.
Es kam die Frage auf, wenn das nicht geschehe, wäre die Wahl unter Umständen anfechtbar.

LG
Jürgen