Forum für die SBV - Konkludente Zustimmung

Konkludente Zustimmung (Antwort)

Klaus SBV — Mon, 10 Dec 2018 08:25:02 +0000

Erst mal Danke für Eure Antworten.
Im Kommentar hätte ich nachsehen können, darauf hätte ich auch selber kommen müssen
Die Freistellung war nicht angezweifelt vom AG, nur hatte man den Vorgang als nicht wichtig eingestuft und liegen lassen. Inzwischen ist aber alles geklärt.

Konkludente Zustimmung (Antwort)

Cebulon — Thu, 15 Nov 2018 14:40:32 +0000

ich wurde im Amt bestätigt. Daher habe ich Antrag auf Freistellung gestellt, da bisher auch 100 % freigestellt.

Hallo, wie viele sbM und Gleichgestellte gibt es denn nun aktuell laut Wählerverzeichnis 2018?

Gruß,
Cebulon

Konkludente Zustimmung (Antwort)

albarracin — Thu, 15 Nov 2018 11:38:37 +0000

Hallo,

der AG hat unrecht.
Denn im Gegensatz zB zum BetrVG erfordert die volle Freistellung als SBV lediglich die rechtzeitige Mitteilung an den AG - mehr nicht.

So schreibt Düwell in LPK-SGB IX, § 179 Rn 37:
"Dem Wunsch muss der Arbeitgeber nachkommen. Es bedarf keiner Vereinbarung. Es ist auch nicht wie in § 38 Abs. 2 Satz 1 BetrVG eine vorherige Beratung mit dem Arbeitgeber vorgeschrieben."

Habe hier zu im WWW nichts gefunden.

Du solltest auch eher die Fachliteratur heranziehen. Das dürfte idR zielführender sein.

Konkludente Zustimmung

Klaus SBV — Thu, 15 Nov 2018 07:47:42 +0000

Hallo in die Runde,
ich wurde im Amt bestätigt. Daher habe ich Antrag auf Freistellung gestellt, da bisher auch 100% freigestellt.
Da ich keine Antwort vom AG (2malig mündlich nachgefragt), erhalten habe, habe ich mich am 2 Tag der neuen Amtszeit per Mail für die kommentarlose Zustimmung zur weiteren Freistellung bedankt. Darauf bekam ich Antwort wäre mit Post unterwegs mit dem Hinweis eine konkludente Zustimmung gäbe es nicht. Ist das so? Habe hier zu im WWW nichts gefunden. Freistellung wurde erteilt, ist nicht das Problem mich interessiert es halt ob das so ist.
Danke für Eure Antworten.