Forum für die SBV - Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis?

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

bifavi — Thu, 10 Mar 2022 12:32:51 +0000

Hallo Cebulon,
habe heute wieder einen unbefristeten Ausweis vorgelegt bekommen.

Hauptsächliche Diagnosen waren:
Hüft TEP beidseits
Schulter TEP
Schlaf Apnoe Syndrom
COPD

habe das durch Widerspruchsverfahren erreicht.
Vorher gabs einen GdB von 40.

LG
bifavi

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

Cebulon — Wed, 09 Mar 2022 15:10:09 +0000

Nach der reinen Mutmaßung des LSG Thüringen im Leitsatz 4 soll es noch nicht mal einen Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung geben. Das eröffnet m. E. Willkür in Reinkultur. Den Leitsatz 4 halte ich für ziemlich schräg wie folgt:

Leitsatz 4: „Es spricht viel dafür, dass § 6 Abs. 2 Satz 2 SchwbAwV keine Ermessensvorschrift ist, sondern ein reines Kompetenz-Kann zum Zweck der Verwaltungsvereinfachung normiert.“

Gruß,
Cebulon

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

bifavi — Wed, 09 Mar 2022 14:58:23 +0000

Hallo Cebulon,

Noch restriktiver die abenteuerliche Auslegung des LSG Thüringen, 14.10.2021 - L 5 SB 1259/19, im Leitsatz 3 und 4, zur Frage eines atypischen Falles.

Ja, das kenn ich auch.
Gibt schon Stilblüten.
Mit den Versorgungsämtern dort ist es nicht immer einfach.
Für meine Leute sind 3 VA zuständig.
Bei gleichen Einschränkungen wird unterschiedlich entschieden.
Ist schon ein K(r)ampf, manchmal.

Gruß Bifavi

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

Cebulon — Wed, 09 Mar 2022 12:59:48 +0000

bei der Befristung greift ja nicht alleine der § 152 SGB IX. Mann sollte auch den § 6 Abs. 2 SchwbAwV betrachten.

Das ist mir schon völlig klar – hoffentlich wird das auch von allen Ämtern unbürokratisch und ermessensfehlerfrei umgesetzt. Da ist Volltext des Urteils abzuwarten, da in PM aus Stuttgart von dieser Verordnung leider nichts erwähnt wird.

Noch restriktiver die abenteuerliche Auslegung des LSG Thüringen, 14.10.2021 - L 5 SB 1259/19, im Leitsatz 3 und 4, zur Frage eines atypischen Falles.

Gruß,
Cebulon

Aus dem Gericht (Antwort)

albarracin — Wed, 09 Mar 2022 08:20:16 +0000

Hallo,

für mich nicht überraschend, es entspricht der mir bekannten Praxis in Ba-Wü.

Als Ausnahmen, zusätzlich zu den schon bekannten, bei denen von Anfang an nicht befristet wird, gelten noch:

- MS
- Parkinson
- Gicht
- bestimmte Hauterkrankungen

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

bifavi — Wed, 09 Mar 2022 07:04:46 +0000

Moin Cebulon,

bei der Befristung greift ja nicht alleine der § 152.
Mann sollte auch den§ 6 SchwbAwV Absatz 2 betrachten.

Atypische Fälle wären für mich:
Blindheit
Diabetes
Einbau AICD
Verlust von Extremitäten, die wachsen bekanntlich nicht nach
halt alles was von Dauer ist und dich des Restes des Lebens begleitet.

Ich hab die Erfahrungen gemacht, dass wenn ein unbefristeter Bescheid vorliegt, der Ausweis ohne neue Feststellung in der Regel ohne großen Aufwand verlängert bzw. entfristet wird.

Sollte jemand andere Erfahrungen gemacht haben, bitte mitteilen.

LG
Bifavi

Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis? (Antwort)

Cebulon — Tue, 08 Mar 2022 15:56:25 +0000

LSG Baden-Württemberg, 18.02.2022 - L 8 SB 2527/21

Klingt schlüssig bei den Diagnosen, weil ja behandelbar. Interessant erscheint mir die folgende Ansage: „In der Regel müsse der Ausweis also befristet werden und nur in atypischen Fällen nicht.“

Gruß,
Cebulon

Aus dem Gericht

bifavi — Tue, 08 Mar 2022 11:53:22 +0000

Hallo an Alle,

gerade frisch eingetroffen.

LSG BaWü
oder
hier.

LG
Bifavi