die SBV ist eine Einpersonenvertretung. Es gibt die Möglichkeit der Verhinderungsvertretung bzw. Verhinderungsvertretungen.
Die Heranziehung und Freistellung von stellvertretenden Mitgliedern ist von der Anzahl der Beschäftigten mit Schwerbehinderung und Gleichstellung abhängig und unterliegt ggf. dem Verhandlungsgeschick.

Die Möglichkeiten der Verhinderungsvertretungen hängt von der Anzahl der stellvertretenden Mitglieder der SBV ab, welche in der Wahlversammlung oder durch den Wahlvorstand festgelegt werden und den Personen die sich zur Wahl stellen. Die Beschäftigten mit Behinderungen haben die Interessensvertretung, die sie gewählt haben.
Damit wird durch den Wähler die Anzahl der möglichen gleichzeitigen Terminwahrnehmungen festgelegt.

Eine rechtliche Grundlage für eine Rücksichtnahme durch den Arbeitgeber auf den Status einer Einpersonenvertretung gibt es in § 182 SGB IX. Diese hat mehr einen "Appell"-Charakter an alle Beteiligte.

Eine Personalleitung kann versuchen den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen. Dies kann durch die Kenntnis der Urlaubs-, Weiterbildungs-, oder sonstige Abwesenheitszeiten erleichtert werden.

Wichtiger ist aber als Gegenmaßnahme die Abstimmung innerhalb der SBV und das gemeinsame Handeln, damit der Arbeitgeber keine "Schwachstellen" ausmachen kann.

Um solche Schwachstellen greifbarer aufzuzeigen, ein kleiner Auszug aus einem Werk von Kurt Tucholsky
(Gesammelte Werke Bd. 9 - 1931/Hamburg, Seite 311-312)
"Zehn Jahre Gewerkschaftsführer, zehn Jahre Reichstagsabgeordneter, zehn Jahre Betriebsratsvorsitzender - das wird dann fast ein Beruf. Man bewirkt etwas. Man erreicht dies und jenes. Man bildet sich ein, noch mehr zu verhüten. Und man kommt mit den Herren Feinden ganz gut aus, und eines Tages sind es eigentlich gar keine Feinde mehr. Nein. Ganz leise geht das, unmerklich. Bis jener Satz fällt, der ganze Reihen voller Arbeiterführer dahingemäht hat, dieser infame, kleine Satz:
"Ich wende mich an Sie, lieber Brennecke, weil Sie der einzige sind, mit dem man zusammenarbeiten kann. Wir stehen in verschiedenen Lagern - aber Sie sind und bleiben ein objektiver Mann ... "
Da steckt die kleine gelbe Blume des Verrats ihr Köpfchen aus dem Gras - hier, an dieser Stelle und in dieser Stunde. Da beginnt es."

Vielleicht hilft dieser Text die Zusammenarbeit innerhalb der Interessensvertretung zu stärken, damit der Arbeitgeber stets mit einer SBV sprechen muss. Es kann auch ein Ansporn sein, die Kreativität der Personalleitung zu fördern, wenn die SBV geschlossen auftritt und geplante Aktionen ins leere laufen.

der Informationszugang an die SBV ist klar geregelt, auch für den Verhinderungsfall. Adressat ist immer die Schwerbehindertenvertretung, deren postalisches und elektronisches Postfach, deren Diensttelefon oder halt persönlich. Im Verhinderungsfall hat der Stellvertreter Zugang zu den Postfächern und das Telefon ist auf sein Telefon umgeleitet. Alles, was nicht über diese Wege die SBV erreicht, hat sie auch nicht erreicht!

Die Personalleitung hält auch diese Wege ein, allerdings erfolgt mittlerweile auch der Hinweis, dass der Termin unabdingbar sei und ich ja im Verhinderungsfall meine Vertretung schicken kann (auch so formuliert). Wie scheinheilig, dass ich terminlich gebunden bin, hat sie im Kalender doch gesehen!

Ohne weit ausholen zu wollen, aber ich hänge als SBV in einem Termin fest, der von mir selbst gestaltet wird und der Termin der Personalleitung ist ein BEM Gespräch ohne Verpflichtung, also noch keine 42 AU Tage beim Mitarbeitenden. Aber auch hier gibt es Besonderheiten, durch die eine Vertretung eher unglücklich ist. Vielleicht noch als Ergänzung, BEM Gespräche können im Moment noch schräg sein, sind in den Rahmenbedingungen eine Baustelle, eine Dienstvereinbarung dann über BEM-Verfahren ist noch in der Pipeline.

Die Anforderung Terminüberschneidung in der Form habe ich überhaupt erst seit diesem Jahr und auch nur mit der Personalleitung, die wieder einmal mit der Information an mich, auch schon den betreffenden Mitarbeitenden eingeladen hat und mich damit zum Handeln zwingend.

Zwar finde ich auch meist Möglichkeit solche Terminüberschneidungen aufzulösen, aber ich möchte einfach mal die grundsätzliche Botschaft an die Personalleitung formulieren und senden, dass ein solches Vorgehen nicht nur unglücklich, sondern auch nicht zulässig ist (?), wenn man es denn greifbar machen kann. Der Appell allein reicht nicht, denn ihre Antwort ist einfach: "Ich mach das so und wenn es ihnen nicht passt, können Sie ja vor Gericht gehen!"

Vielleicht noch der Hinweis, dass meine Personalleitung schon immer kreative Ideen und Interpretationen hatte, um mir meine Arbeit zu erschweren.

Gruß
Phönix

schreibt / informiert der Arbeitgeber das stellvertretende Mitglied der SBV direkt ggf. ohne Einbindung der Vertrauensperson?

Dann sollte der Informationszugang der SBV geregelt werden.

PL ist mit Personalleitung richtig entschlüsselt.

Keinesfalls gibt es Weisungen hinsichtlich des Outlook Kalenders, schon gar nicht mir gegenüber, es ist aber anonymisiert ein adäquates Hilfsmittel bei der Terminfindung, das von der überwiegenden Anzahl der Mitarbeitenden auch so genutzt wird. So gibt es eigentlich recht einfache Terminabsprachen mit Leitungs- und Führungskräften, aber auch mit Mitarbeitenden. Und eigentlich ist es üblich, bei zwingenden Terminüberschneidungen ins Gespräch zu kommen.

Der Kalender ist auch nicht die eigentliche Anforderung, der ist nur Mittel zum Zweck.

Darf ein Arbeitgeber mit Verweis auf die Verhinderungsvertretung eine Terminüberschneidung erzeugen, obwohl diese inhaltlich und terminlich nicht zwingend erforderlich wäre. Dies kann ich einschätzen! Die Personalleitung könnte, wenn sie wollte, auch einen anderen Termin ohne Überschneidung anbieten.

Gefunden habe ich dazu nichts, aber es würde schon der engen Zusammenarbeit widersprechen, wenn wissentlich Terminüberschneidungen erzeugt werden, oder?

Gruß
Phönix

ob Zufall oder Absicht, nicht der Arbeitgeber bestimmt welcher Termin von der Vertrauensperson und ggf. stellvertretenden Mitglieder wahrgenommen wird. Hier hat die SBV ihre eigene Entscheidungsfreiheit, wer bei Terminüberschneidungen welchen Termin wahrnimmt. Denn die SBV ist unabhängig und weisungsfrei in ihrem Handeln.
Wenn die "Vermutung" zutreffen sollte, kann dies durch einen Termintausch der Vertrauensperson und dem stellvertretenden Mitglied "unterlaufen" bzw. "ausgetestet" werden.

Vorgaben, dass Kalender z.B. in Outlook für alle lesbar oder einsehbar ggf. Inhaltsbeschränkt sein müssen, kann der Arbeitgeber nicht für die Interessensvertretungen anordnen.

Dein "PL" habe ich als Personalleitung "übersetzt"

In unserem Verband werden die Mitarbeitenden angehalten ihren Outlook Kalender zupflegen und für Terminabsprachen zu verwendet, natürlich keine Kalenderfreigaben, nur anonymisiert. Man sieht halt, wann man gebucht ist!

Diese Probleme hatte ich auch am Anfang.
Lösung war:
Ich habe meinen Kalender geblockt das nur meine Stellis die Termine anomysiert sehen können.
Ich hab denen damals gesagt, dass die SBV weisungsfrei arbeitet und das dieses Vorgehen einer Überwachung der SBV Tätigkeit gleichkommt.
Und schon war die Kuh vom Eis.

In letzter Zeit fällt auf, dass unsere PL gerne dann Termine auswählt, wenn die SBV bereits anderweitig terminlich gebunden ist. Meist sind es Anlässe, zu denen man auch ohne Probleme einen gemeinsamen Termin finden könnte, wenn man es denn wollte.

Ich sehe in diesem Vorgehen eine Behinderung der Tätigkeit als SBV.

Stattdessen erfolgt der Hinweis, dass der Termin unabdingbar sei und ja dann die Verhinderungsvertretung zu beachten sei. Mein Stellvertreter ist noch geschmeidiger als ich und wird von der PL offenkundig bevorzugt!

Im Zweifelsfall, bei Beschlüssen oder Maßnahmen, diese aussetzen lassen.
Muss PL halt Ehrenrunde drehen.

Darf eine PL die Verhinderungsvertretung durch Terminüberschneidungen provozieren?

Einzelfallbetrachtung, darf aber nicht die Regel sein.

LG
Bifavi

was oder wer ist PL? Personalleitung?

Head of HR?

Dann gilt es erstmal heraus zu bekommen, wo liegt die Ursache?

Ist die Ursache die Assistenz, welche keine Lust hat die Kalender zu prüfen und Du mehr Termine hast wie deine Stellvertretung oder liegt tatsächlich auf Anweisung der Ltg. an die Assistenz eine Strategie dahinter?

Viele Grüße,

Kasandra

In letzter Zeit fällt auf, dass unsere PL gerne dann Termine auswählt, wenn die SBV bereits anderweitig terminlich gebunden ist. Meist sind es Anlässe, zu denen man auch ohne Probleme einen gemeinsamen Termin finden könnte, wenn man es denn wollte.

Stattdessen erfolgt der Hinweis, dass der Termin unabdingbar sei und ja dann die Verhinderungsvertretung zu beachten sei. Mein Stellvertreter ist noch geschmeidiger als ich und wird von der PL offenkundig bevorzugt!

Darf eine PL die Verhinderungsvertretung durch Terminüberschneidungen provozieren?

Gruß
Phönix