Forum für die SBV - Volle Erwerbsminderungsrente der Schwerbehindertenvertretung ,

Volle Erwerbsminderungsrente der Schwerbehindertenvertretung , (Antwort)

werner ap — Wed, 29 Aug 2007 20:41:42 +0000

Hallo Bernhard,
danke für deine super schnelle antwort.

LG werner

Volle Erwerbsminderungsrente der Schwerbehindertenvertretung , (Antwort)

hackenberger — Wed, 29 Aug 2007 17:58:38 +0000

Hallo Werner,

ich glaube das Arbeistverhältnis und somit auch die Mandate ruhen nur, während des dem Zeitraumes in welcher die "Zeitrente" gewährt wird.

Schaue einmal hier: www.lexrex.de/rechtsprechung/onlineupdates/40/2313.html

BAG, Urteil vom 14.10.2003 - 9 AZR 100_03

Auszug aus diesem Urteil:

Das Arbeitsverhältnis endet nicht, wenn nach dem Bescheid des Rentenversicherungsträgers eine befristete Rente wegen verminderter Erwerbsunfähigkeit gewährt wird. In diesem Falle ruht das Arbeitsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten von dem Tage an, .(Geltung/Beginn der Zeitrente ......... maßgebenden Zeitpunkt folgt, bis zum Ablauf des Tages, bis zu dem die befristete Rente bewilligt ist, längstens jedoch bis zum Ablauf des Tages, an dem das Arbeitsverhältnis endet."

Volle Erwerbsminderungsrente der Schwerbehindertenvertretung ,

werner ap — Wed, 29 Aug 2007 16:51:45 +0000

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,
Volle Erwerbsminderungsrente der Schwerbehindertenvertretung:

bekomme für zwei Jahre die Rente ,bis Juli 2009 ,( 4 Rücken Op.)
mein Vertreter hat das Amt nun Übernommen.

Bin nicht gekündigt.
55 Jahre alt.
(Ersam. des BR)

Nun geht im BR die Frage rum was ist mit dem Amt von mir >
Wie sieht die rechtliche Seite aus >
Ruht mein Amt>
Kann man mich zum Rücktritt zwingen >

Es könnte ja sein das ich in zwei Jahren wieder Arbeiten kann oder auch nicht.
So fürs erste langt das
Lg
werner