Forum für die SBV - Urteile zur Lektüre

Urteile zur Lektüre (Antwort)

Hans-Peter-Semmler — Mon, 17 Sep 2007 13:17:14 +0000

» Gibt es für die SBV keine eigene verbindlichen Hintergründe oder muss immer der Umweg über den vergleichbaren Betriebsrat gegangen werden, also davon abgeleitet werden>

Lieber Peter,
dies ist kein Umweg sondern liegt daran, dass die BR "streitbarer" sind als viele VP.
Außerdem muss bei bestehender Rechtslage kein neues Urteil gefällt werden, weil der §96 SGB IX von der selben Rechtsstellung für BR / SchwbV ausgeht.

Urteile zur Lektüre

Peter Nöthen — Mon, 17 Sep 2007 13:14:25 +0000

Habe mir nun schon des öfteren die Seite aufgerufen aber heute wurde auf dem zugesandten E-Mail auf rechtliche Hintergründe für die Beschaffung von Materialien (Bücher/Schriften usw.) verwiesen und auf einen Link wo die rechtlichen Hintergründe abgeleitet werden können. Habe dort aber nur BR-Rechte gefunden. Gibt es für die SBV keine eigene verbindliche Hintergründe oder muss immer der Umweg über den vergleichbaren Betriebsrat gegangen werden, also davon abgeleitet werden>