Hallo Vertigo,

im Gesetz finde ich kein explizites Teilnahmerecht der SBV an Betriebsbegehungen.
In § 178 Abs. 4 Satz 1 SGB IX ist aber das Recht der SBV auf Teilnahme an den Beratungen des Arbeitsschutzausschusses verankert, auch wenn die SBV selbst kein Mitglied dieses Ausschusses ist. Wenn allerdings eine Betriebsbegehung die Grundlage für eine Beratung dieses Ausschusses darstellt oder sozusagen ein Bestandteil dieser Sitzung ist, dann halte ich auch das Teilnahmerecht der SBV an dieser Begehung für gegeben. Gerade körperliche Einschränkungen in der Hör- und Sehfähigkeit, als auch in der Beweglichkeit spielen bei der Arbeitssicherheit eine enorme Rolle. Vermutlich wird man sich aber über diese Einschätzung auch streiten können.

Der Arbeitsschutzausschuss wird im Hinblick auf eine effiziente Sitzung vermutlich kein Interesse daran haben Ihnen die einzelnen Punkte der Betriebsbegehung umständlich erläutern bzw. verständlich machen zu müssen, nur weil sie an der Betriebsbegehung nicht teilgenommen haben. Und das sollte hoffentlich dann auch den Arbeitgeber etwas überzeugen können.

Die SBV sollte also deutlich machen, dass gerade bei der Arbeitssicherheit die Erfordernisse von schwerbehinderten Menschen besonders zu berücksichtigen sind und die SBV ihre Teilnahme an der Begehung im Hinblick auf die Belange der schwerbehinderten Menschen für erforderlich hält und dies auch explizit wünscht.

... und wenn die SBV zu einer Betriebsbegehung im Rahmen einer Sitzung des Arbeitsschutzausschusses eingeladen wird, dann ist es sicherlich unstreitig, dass der Stellvertreter im Verhinderungsfall diese Einladung wahrnehmen kann.

Um dies innerbetrieblich einvernehmlich und eindeutig zu regeln, empfehle ich die Teilnahme der SBV an diesen Betriebsbegehungen einfach in eine Inklusionsvereinbarung mit dem Arbeitgeber aufzunehmen.

Viele Grüße

Moin Moin Vertigo,

zunächst einmal muss man unterscheiden, warum die Begehung stattfindet und wo.
Ist der Anlass die Begehung eines konkreten Arbeitsplatzes von einem/r Beschäftigten, die/der nicht schwerbehindert ist, hat die SBV aus meiner Sicht kein Teilnahmerecht.

Geht es um eine Abteilung, in der Schwerbehinderte arbeiten, oder um den Arbeitsplatz eines Schwerbehinderten, ist die SBV einzubeziehen.

Hierbei ist es unerheblich, wer von der SBV teilnimmt, dies bestimmt die Vertrauensperson und nicht der Arbeitgeber, solange man im Rahmen der Heranziehung und/oder Vertretung handeln kann.

Grundlage ist § 178,2 SGB IX, wonach der Arbeitgeber die SBV bei allen Belangen, die einen Schwerbehinderten betreffen zu informieren und anzuhören hat. Durch die Teilnahme an der Begehung muss der Arbeitgeber dies nicht separat tun und man bekommt alle Informationen aus erster Hand. Zudem werden Nachfragen direkt möglich, während bei Nichtteilnahme hierfür zusätzlich Zeit aufgewendet werden muss, was das weitere Verfahren verzögern würde.

Liebe Grüße

Hendrik