Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen (Allgemeines)

Vertigo, Saarland, Thursday, 02.06.2022, 11:50 (vor 71 Tagen)

Hallo zusammen,

im Oktober/November finden ja bekanntlich die Wahlen der SBV statt.
8 Wochen vorher muss ich als derzeitige amtierende SBV die Wahlen einleiten.

Jedoch weiß ich nicht genau, wann meine Amtszeit eigentlich endet.
Wir hatten damals die Wahlen im April (anstatt im Oktober/November)vorgezogen, weil die damalige SBV in Rente ging und es auch keinen Stellverteter mehr gab.
Rechtlich gesehen beträgt meine Amtszeit über die 4 Jahre bis zu den diesjährigen Neuwahlen.
Die normale Amtszeit beginnt für 4 Jahre mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses.Das hab ich hier herausgefunden.
Mein Amt begann damals im April.

Wann ist meine Amtszeit zu ende? Ich kann ja nicht die Bekanntgabe des Wahlergebnisses vom April nehmen?
Ich denke mal, dass es dann spätestens am 30 11. diesen Jahres endet. Kann ich dieses Datum für die 8 Wochen als Maß nehmen?
So würde die Amtszeit der diesjährigen SBV ab 01.12.2022 beginnen.
Richtig?

--
Gruß
Vertigo

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Cebulon @, Thursday, 02.06.2022, 12:44 (vor 71 Tagen) @ Vertigo

 Wir hatten damals die Wahlen im April (statt im Oktober/November) vorgezogen, weil die damalige SBV in Rente ging und es auch keinen Stellverteter mehr gab. Ich denke mal, dass es dann spätestens am 30.11. diesen Jahres endet.

Hallo, nicht spätestens, sondern grds. genau am 30.11.2022. Wenn Amtszeit z. B. am 10.04.2018 begann, dann endet Amtszeit stets mit Ablauf des 30.11.2022, also länger als 4 Jahre. Zwar gibt’s einen BIH-Amtszeitrechner. Der schwächelt aber und rechnet eindeutig falsch bei solchen Zwischenwahlen – außerhalb der Regelwahlzeit – mit 4 Jahren statt richtig Ablauf des jeweiligen Regelwahlzeitraums (§ 177 Absatz 5 Satz 3 und 4 SGB IX)

Gruß,
Cebulon

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Vertigo, Saarland, Thursday, 02.06.2022, 14:50 (vor 71 Tagen) @ Cebulon

Hallo Cebulon,

vielen lieben Dank für die schnelle Antwort.
Dann weiß ich jetzt Bescheid.

--
Gruß
Vertigo

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Thomas-SBV, Thursday, 02.06.2022, 15:58 (vor 71 Tagen) @ Vertigo

Hallo zusammen,

das sehe ich anders als Cebulon. Meiner Auffassung nach sind es vier Jahre plus vorgezogene Amtszeit. Anderenfalls wäre die Amtszeit zu lange. Also Wahlen zum 01.10.2022.

Tschüss

Thomas

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Cebulon @, Thursday, 02.06.2022, 16:52 (vor 71 Tagen) @ Thomas-SBV

Das sehe ich anders als Cebulon. Meiner Auffassung nach sind es vier Jahre plus vorgezogene Amtszeit.

Hallo Thomas, woher hast Du denn diese Version? „Bauchgefühl“? Woraus_lässt sich das ableiten? Habe davon noch nie was gehört, geschweige denn was gelesen. Bitte ggf. Fachkommentar zitieren.

Interessante Variante. Gibt es hierfür denn irgendwelche Quellen? „Rechtsgrundlage“? Gibt es dazu evtl. noch weitere Auffassungen bezüglich_solcher Zwischenwahlen im Forum?

Also Wahlen zum 01.10.2022.

Wie soll das gehen? Da ist doch Wochenende. Der 1.10. = Samstag, 2.10.2022 = Erntedankfest, und 3.10. = Tag der deutschen Einheit. Wählen geht da keiner …

Gruß,
Cebulon

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Cebulon @, Saturday, 04.06.2022, 07:04 (vor 70 Tagen) @ Thomas-SBV

Anderenfalls wäre die Amtszeit zu lange.

Hallo Thomas,
auch diese BIH-Wahlbroschüre teilt offenbar nicht Deine Auffassung in dem Abschnitt 3.6 ( Seite 53). Danach endet die verlängerte Amtszeit erst mit Ablauf des 30.11.2022 (wie hier) und keinen Tag früher schon seit jeher nach dem SGB IX.


Gruß,
Cebulon

Amtszeit der SBV bei früheren vorgezogenen Wahlen

Thomas-SBV, Tuesday, 07.06.2022, 13:00 (vor 66 Tagen) @ Cebulon

Hallo Cebulon,

danke für deinen Hinweis. Da hatte ich mich ordentlich getäuscht.

Tschüss

Thomas

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