Wahl nicht statt gefunden - Forum für die SBV

Hallo,

zusammen mit meiner Stellvertretung haben wir den 16.11.22 als Wahltermin vereinbart, die Wahlberechtigten eingeladen usw.

Leider war ich um den Termin herum krank und konnte mich nicht kümmern.

Mein Stellvertreter hat die Wahl nicht durchgeführt und gemeint, es hätte auch niemand danach gefragt...

Kann die Wahl so einfach verschoben werden?
Ganz so streng ist das vielleicht bei uns nicht, weil wir in kirchlicher Trägerschaft sind?

Die erste Wahl einer SBV war im Dezember 2019, ich bin im November 2020 dann zur Vertrauensperson nachgerückt.

Damit die Wahl nicht ungültig oder nichtig ist, bin ich auf Eure Unterstützung angewiesen.

Vielen Dank!

Moin Moin Monika,

ich gehe nach Deiner Schilderung vom vereinfachten Wahlverfahren aus.

aus meiner Rechtssicht bist Du seit heute nicht mehr im Amt, da § 177 SGB IX als spätesten Wahltermin den 30.11. festgelegt hat und die Wahl nicht erfolgt ist. Eine Nachfrist ist mir nicht bekannt. Auch ein Stellvertreter kann und muss die Wahlversammlung bis zur Wahl eines Wahlvorstands als Abwesenheitsvertretung der Vertrauensperson leiten.

Daher gilt so wie ich es sehe der Passus, dass bei Euch de facto keine Schwerbehindertenvertretung vorhanden ist.
(§19 Absatz 2 SchwbVWO) Damit müssen drei Wahlberechtigte, die Mtarbeiter*innenvertretung oder das Integrationsamt zur Wahl einladen und dann wird auf der Wahlversammlung eine neue Schwerbehindertenvertretung gewählt.

Dass Dein Stellie die Wahlversammlung hätte durchführen müssen, steht außer Frage, ändert aber nichts an der Sachlage.

Liebe Grüße

Hendrik

Mein Stellvertreter hat die Wahl nicht durchgeführt und gemeint, es hätte auch niemand danach gefragt...

Eine noch dümmere Ausrede eines Stellv. ist wohl kaum vorstellbar.

Gruß,
Cebulon

;-)

Moin Moin Monika,

eine wichtige Frage am Rande hätte ich noch:
Seid ihr ein eigenständiger Einzelbetrieb, oder gibt es bei Euch einen Zusammenschluss mehrerer Betriebe mit einer übergeordneten Mitarbeiter*innenvertretung und auch übergeordneter SBV?

Dann kann diese in der - hoffentlich kurzen - Vakanz die Amtsgeschäfte übernehmen und auch zur Wahl einladen.

Damit wären wenigstens die Beschäftigten nicht ohne Ansprechpartner*in.

Kleiner Tipp: Wenn Du die Beschäftigten darauf hinweist, wer jetzt zuständig ist und dass Du wegen Krankheit dich nicht um die Wahlversammlung kümmern konntest, kann sich das für Dich nur positiv auswirken. Nicht dass Dein Stellie noch auf diese Idee kommt und die Verantwortung auf Dich schieben will ......

Liebe Grüße

Hendrik

Hallo,

erstmal danke für die flotten Antworten.

Wir sind ein relativ großer Verein, in dem jede Einrichtung eine MAV hat, aber auch eine übergeordnete da ist.
Allerdings sind wir das einzige Haus mit SBV, die eine engagierte Kollegin erstmals initiiert hat, jetzt aber nicht mehr da ist.
Das ist vielleicht auch der Grund, warum die SBV im Grunde noch nicht viel angesprochen wird. Weder von den sb Kolleg*innen noch von der Leitung. Das war im Grunde der größte Anteil meiner Arbeit, die SBV bekannt zu machen und auch Rechte einzufordern.
Es wäre echt schade, wenn das untergeht. Ich selber kann nicht allzuviel machen, weil ich selbst zwar einen GdB 30 habe, aber nicht gleichgestellt wurde.

Moin Moin Monika,

sprich mit der übergeordneten SBV, diese kann z.B. die Wahl organisieren, oder aber Du suchst Dir drei schwerbehinderte Kolleg*innen.

Wenn keine SBV gewählt ist, müsst ihr schließlich nicht 4 Jahre warten, sondern könnt jederzeit neu wählen.

Liebe Grüße

Hendrik

Vielen Dank,

ich werde mich drum kümmern! :-)

Moin Moin Monika,

wie ist der Stand zur Wahl?
Ein frohes neues Jahr wünscht

Hendrik

Ps:
Vor einem Verwaltungsgebäude wurde ein neugeborenes Kind gefunden.
Der Verwaltungsleiter bestritt, dass es von dort stammen könnte und hatte gute Argumente:
1. wurde dort noch nie etwas nur aus Lust oder Liebe gemacht;
2. ist dort noch nie etwas entstanden, was Hand und Fuß hatte;
3. war noch nie etwas neun Monate nach den Planungen schon fertiggestellt.

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