Moin Moin Moonwalker,

Mehrarbeit bezieht sich nach SGB IX auf einen 8 Stunden Tag.
Sie darf nur unter 6 Stunden arbeiten (also bis 5.59) am Tag, da dies die Voraussetzung für die Rente ist. Nach dem Gesetz ablehnen kann sie nicht, wohl aber, wenn sie deutlich machen kann (z.B. über Facharzt und Betriebsarzt) dass sie nicht länger arbeiten kann. Sie wird ja nicht ohne Grund die Arbeitszeit so stark verkürzt haben und somit auch auf Einkünfte verzichten. Dann muss der Arbeitgeber sich daran halten (vgl. § 164,4 SGB IX Behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitszeit und Arbeitsorganisation). Ohne Gesundheitsstörung Tätigkeit o.ä. zu kennen, kann ich nur diesen allgemeinen Rat geben. Auch Du als SBV bist dazu zu hören und kannst dieses in einer Stellungnahme ablehnen. (§178,2 SGB IX).

Liebe Grüße

Hendrik Janßen

Hallo Moonwalker,

wenn die Arbeitszeit vertraglich festgelegt ist, kann diese auch grundsätzlich nur im Rahmen einer Änderungskündigung vom AG geändert werden, wenn es sich nicht nur um gelegentliche Verschiebungen handelt.

Und wie Hendrik schon geschrieben hat, ist es grundsätzlich sinnvoller, bei derartigen Arbeitszeitmodellen mit § 164 Abs. 4 und 5 SGB IX zu argumentieren, wenn es um individuelle Belastungsgrenzen geht. § 207 SGB IX ist da nur ein "Auffangtatbestand", wenn sonst nichts greift.
Bei entsprechender ärztlicher Beurteilung kann mit Hilfe von § 164 jegliche Mehrarbeit abgelehnt werden, die über das individuelle Arbeitszeitmodell hinausgeht.

Wenn der AG für mehr als einen Monat eine Verlängerung der individuellen Arbeitszeit verlangt, ist dies in der Betriebsverfassung auch eine Versetzung iSd § 95 BetrVG, die gem. § 99 BetrVG mitbestimmungspflichtig ist. Dann kann der BR auch dieser "Versetzung" widersprechen.