Freiheit gefährdet durch Anwesenheit einer Kündigungsberechtigten Person (BEM)

ReinertD ⌂ @, 54411 Hermeskeil, Thursday, 15.08.2024, 13:21 (vor 453 Tagen)

Hallo,
ich bin auf der Suche nach einem Urteil in dem eine krankheitsbedingte Kündigung für unwirksam erklärt wurde weil die Freiheit des BEM angezweifelt wurde weil der Personalchef das BEM selbst geleitet hatte.
Kann sie leider nicht mehr finden, weiß aber dass es sie gibt.
Vielleicht kann mir jemand von euch helfen.:-)
Liebe Grüße
Dirk

Freiheit gefährdet durch Anwesenheit einer kündigungsberechtigten Person

Cebulon, Thursday, 15.08.2024, 15:05 (vor 453 Tagen) @ ReinertD

weil die Freiheit des BEM angezweifelt wurde weil der Personalchef das BEM selbst geleitet hatte.

Hallo,

alleine die Tatsache, dass der „Personalchef das BEM selbst“ leitet – dürfte m. E. einem ordnungsgemäßen BEM nicht generell entgegenstehen lt. dem Gesetzes­wortlaut des § 167 Abs. 2 SGB IX.

Gruß,
Cebulon

Freiheit gefährdet durch Anwesenheit einer Kündigungsberechtigten Person

Phönix, NRW, Friday, 16.08.2024, 05:48 (vor 452 Tagen) @ ReinertD

Auch ich sehe kein Hemmnis darin, dass eine Personalleitung ein BEM leitet und durchführt.

Dies ist bei uns gängige Praxis, auch wenn ich dies persönlich für nicht sinnvoll erachte. Was natürlich nicht sein darf, ist das Verwenden von Informationen aus dem BEM für eine krankheitsbedingte Kündigung, aber das ist dann ein Thema für die Kündigungsschutzklage und das Gericht.

Gruß
Phönix

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