Hallo Jule,

ja in solchen Fällen ist der/die VPSchwb verhindert (Interessenkollision) und die/der Stelli rückt temporär, also für diesen Vorgang nach. Er nimmt hier also die Aufgaben der SchwbV war.

Es gibt zwar hierzu keine Regelung im SGB IX, daher greift man hier auf die Rechtsgrundlage/Rechtslage bei BR gem. BetrVG zurück.

Hierzu gibt es eine gesicherte Rechtslage, mehrere Urteile.
z.B. .LAG Thüringen, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 9 TaBV 6/96 (Rechtsbeschwerde - 1 ABR 30/98) LAGE § 33 BetrVG 1972 Nr. 1

Sowie: BAG, Beschluss vom 3. August 1999 - 1 ABR 30/98 Pressemitteilung des BAG Nr. 54/99 Ein Betriebsratsmitglied ist wegen Interessenkollision gehindert an der Betriebsratssitzung teilzunehmen, soweit es in dieser Sitzung um persönliche Angelegenheiten (z.B. die eigene Eingruppierung) geht. Für dieses verhinderte Betriebsratsmitglied ist das entsprechende Ersatzmitglied zu laden.