Hallo,

ich wollte einmal anfragen ob während der Wahlen das Wahlbüro ständig von einem Wahlvorstandsmitglied besetzt sein muss>

Harry

Hallo Harry,

was meinst Du genau>

Am Tage der schriftlichen Stimmabgabe JA! An den sonstigen Tagen gehen ja die
WV-Mitglieder ihren "normalen" Aufgaben/ Pflichten nach.

Sonst treffen sich ja nur die WV-Mitglieder zu Sitzungen.

Die Wählerliste muss an geeigneter Stelle zur berechtigten Einsichtnahme bereitgehalten werden.

Siehe zu diesem Frage die Wahlbroschüren. Bekommt man u.a. bei den IA.

Aber man findet auch zu diesem Thema Unterlagen auf unserer Sonderseite Wahl, siehe Linkspalte links. Weiter auch unter A-Z "Wahl" und mit den beiden Suchfunktionen Start und Forumseite.

PS: Auch diesen Hinweis oben auf der Seite beachten:
Bitte vor der Fragestellung die Suchfunktion verwenden!!

Hinweis: Die WV-Mitglieder haben einen Anspruch auf Schulung, dieses Recht sollte man wahrnehmen, denn es werden bei der Wahl zu viele Fehler gemacht die dann Wahlen anfechtbar oder gar nichtig machen.

Hallo,

ja stimmt ich sollte genauer sein.

Also, schriftliche Wahlen sind beschlossen worden. Was wenn nun jemand die Wahlunterlagen im Wahlbüro abgeben will> Muss es dann nicht besetzt sein>
Eventuell ganz oder in einer bestimmten Zeit>
Der Eingang der Unterlagen soll ja auch entsprechend notiert werden>

Vielleicht ist das ja auch Unsinn was ich da denke...

In der Suchfunktion konnte ich nichts dazu finden.

Harry

Hallo Harry,

hast Du auch schon mal die Wahlbroschüre gelesen> Dort findet man auch viele Hinweis.

Der Wahlvorstand sammelt die eingegangen Briefwahlunterlagen ungeöffnet. Erst unmittelbar vor dem Beginn der Stimmauszählung öffnet der Wahlvorstand – dann schon in öffentlicher Sitzung – die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen zur Stimmabgabe. Ist die Erklärung in Ordnung und weisen die Wahlunterlagen auch sonst keine Mängel auf, wird der Wahlumschlag ungeöffnet in die Urne zu den andern Wahlumschlägen gelegt und im Wählerverzeichnis ist ein Vermerk über die Stimmabgabe aufzunehmen.

Hinweis: Die Grundlagen/Regeln bei der BR Wahl sind analog bei der SBV-Wahl. Man muss dann nur die analogen §§ der SBV-WO lesen/beachten. § 11 ff SchwbWO

Kontextlinks:
Wahlordnung zum BetrVG
Tilman Anuschek: Betriebsratswahl

Viele weitere Unterlagen und Hilfen unter A-Z "Wahlen" und via Linkspalte links

Hallo HarryM,

i.d.R. steht auch im Wahlauschreiben, zu welchen Zeiten und wie man den WV erreichen kann, z.B. für die Abgabe der Kandidatenunterlagen.
VG
Hotte

Hallo Forum,

jetzt möchte ich folgendes Fragen.

Im Wahlausschreiben steht das das Wahlbüro bis zum Tag der Stimmauszählung jeden Arbeitstag zwischen 7:30 Uhr - 9:30 Uhr besetzt ist.

Könnte es einen Anfechtungsgrund darstellen wenn das Büro tatsächlich nicht besetzt wurde>

Bereits jetzt schon vielen Dank...

Harry

Hallo Harry,

» Im Wahlausschreiben steht das das Wahlbüro bis zum Tag der Stimmauszählung
» jeden Arbeitstag zwischen 7:30 Uhr - 9:30 Uhr besetzt ist.
»
» Könnte es einen Anfechtungsgrund darstellen wenn das Büro tatsächlich nicht
» besetzt wurde>
JA!!

Warum habt ihr dieses als Wahlvorstand so beschlossen>> Ich erkenne keinen echten Grund/ Sinn dafür.

Ich könnte mir auch vorstellen, dass der AG hierüber nicht sehr begeistert ist, denn es fällt ja Arbeitszeit aus.