Hallo,
wir haben eine geringfügig Beschäftigte mit einen GdB von 50, mit 6,75 Wo/Std.
Wir halten Sie für wahlberechtigt, steht bisher nicht im Wählerverzeichnis vom Arbeitsgeber, daher kamen uns Zweifel.
Laut Übersicht über Wahlberechtigung sind auch Kurzarbeiter wahlberechtigt,
auch welche eine begrenzte EU-Rente haben. Ist vergleichbar, sie ist Beschäftigte, egal wie viel.
Kann mir die Wahlberechtigung der geringf. Beschäftigten bestätigt werden?

Drechsler

Laut der ZB Spezial zur SBV Wahl( zu finden auf der Seite der Integrationsämter unter SBV Wahl kompakt Seite 12 " Weniger als 18 Stunden" ) ja.

Hallo,

Prof Knittel § 94, Rn 31
Daher sind wahlberechtigt z. B. auch ABM-Kräfte, Personen mit einer Beschäftigung aus karitativen oder religiösen Gründen oder überwiegend zu ihrer Heilung, Wiedereingewöhnung oder Erziehung nach § 73 Abs. 2 Nr. 2 und 3 SGB IX sowie Teilzeitbeschäftigte mit einer Arbeitszeit von weniger als 18 Stunden wöchentlich (vgl. Neumann u. a. / Pahlen Rdnr. 23 f.)