Holz_116, Wednesday, 24.10.2018, 09:50 (vor 2918 Tagen)
Hallo zusammen folgendes Problem, heute findet die Auszählung der Wahl (förmliches Verfahren) statt und der Wahlvorstand ist nicht komplett anwesend. Auch die 3 Nachrücker wurden "gezogen", können aber wegen Urlaub oder anderer Termine (im Rahmen BR-Vorsitz und dienstfrei) nicht.
Wir haben nun eine Wahlhelferin bekommen.
Können wir alles durchführen mit nur 2 Anwesenden Mitgliedern des Wahlvorstandes?
Danke.
albarracin, Baden-Württemberg, Wednesday, 24.10.2018, 10:46 (vor 2918 Tagen) @ Holz_116
Hallo,
wenn ihr Euch einig seid, dann geht das auch mit Zwei Wahlvorständen.
Allerdings solltet ihr die Versuche, Ersatz heranzuziehen, im Protokoll vermerken.
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&Tschüß
Wolfgang
Cebulon, Sunday, 09.08.2026, 16:50 (vor 72 Tagen) @ albarracin
Wenn ihr Euch einig seid, dann geht
das auch mit zwei Wahlvorständen.
Richtig! Die extrem verkürzte Darstellung der BIH in deren seinerzeitiger Fachzeitschrift „Der gute Wille“ 4/86 des VG Köln, 17.12.1984 – PVL 14/84, wonach jede „unvollständige Besetzung des Wahlvorstandes“ „schwerwiegender Mangel des Wahlverfahrens“ sei, halte ich für grob irreführend, weil viel zu pauschal. Vollzähliges Erscheinen der 3 Mitglieder wird also generell nicht zwingend verlangt von Wahlordnung für.Fortgang der Wahl – also BIH-Erfindung.
Viel zu weitgehend z.B. auch die BIH-Wahlbroschüre 2026, Kap. 1.1.1: „Es muss ein vollständig besetzter Wahlvorstand die Wahl durchführen. Ist er nicht vollständig, kann die Wahl angefochten werden.“ Gleichermaßen insoweit unzutreffend bzw. äußerst missverständlich auch dieser Wahlwegweiser 2026: „Denn der Wahlvorstand ist nur handlungsfähig, wenn.er vollständig besetzt ist.“
Denn wenn ordnungsgemäß geladen wurde und es kommen nur zwei von drei, so ist der Wahlvorstand sehr wohl handlungs- und beschlussfähig nach allg. Ansicht im „Fachschrifttum“. Vergl. nur Prof. Düwell, Handbuch 2026 zur SBV-Wahl, Seite 197, am Ende; Sachadae, LPK-SGB IX 2026 § 2 SchwbVWO Rn. 13 Daher liegt BIH bei.dieser reinen Rechtsfrage weit daneben, weil m.E. großteils abwegig
1. jedenfalls bei ordnungsgemäßen Ladungen, bei
2. Anwesenheit des Vorsitzenden oder Stellv. und
3. bei einstimmiger Zustimmung jeweils mit 2:0.
(= Zwei-Drittel-Mehrheit der WV-Mitglieder)
Dass bei ordnungsgemäßer Ladung, der Anwesenheit des.Vorsitzenden und eines weiteren Mitglieds sowie bei.⅔-Mehrheitsbeschluss der Wahlvorstand da nicht handlungsfähig sei, ist demnach sinnfrei und reine exklusive Einzelmeinung und BIH-Erfindung für SBV-Wahlen.
Gruß,
Cebulon
Cebulon, Wednesday, 24.10.2018, 22:20 (vor 2918 Tagen) @ Holz_116
Hallo, das VG Köln, Beschluß vom 17.12.1984 – PVL 14/84, hat das zwar mal moniert. Aber Prof. Düwell in LPK-SGB IX 2018 zu § 177, sieht das anders, wenn alle Mitglieder des Wahlvorstands und Ersatzmitglieder ordnungsgemäß geladen, zwei erscheinen und jeweils einstimmig mit 2:0 abstimmen. Das sollte jedenfalls dann zutreffen, sofern unter den Anwesenden der Vorsitzende oder stellv. Vorsitzende des Wahlvorstands ist.
Gruß,
Cebulon
Holz_116, Thursday, 25.10.2018, 07:14 (vor 2917 Tagen) @ Holz_116
Danke für die beiden Antworten.
Der Vorsitzende & eine Person aus dem Vorstand waren anwesend.
Da die Stell. Vorsitzende sich erst gestern Morgen Krank gemeldet hat war es schwierig die Ersatzmitglieder zu laden. Habe dies in dem Protokoll entsprechend vermerkt und eine Wahlhelferin bekommen, die bei der Wahl mit geholfen hat.
Cebulon, Thursday, 25.10.2018, 12:55 (vor 2917 Tagen) @ Holz_116
eine Wahlhelferin bekommen, die bei der Wahl mitgeholfen hat.
Hallo, am geschicktesten wäre es wohl gewesen, nachdem niemand sonst verfügbar war, dass die noch amtierende Vertrauensperson einfach diese Wahlhelferin zum weiteren Ersatzmitglied dieses Wahlvorstands spontan nachbestellt hätte ...
Gruß,
Cebulon
Holz_116, Friday, 26.10.2018, 11:04 (vor 2916 Tagen) @ Cebulon
Darauf bin ich, als amtierende SBV und als Vorsitzender der Wahl nicht gekommen.
Danke für den Tipp.
Jasmin, Tuesday, 11.08.2026, 17:20 (vor 70 Tagen) @ Holz_116
Hallo,
dann wird es schwierig: Du bist aktuell Vertrauensperson und Wahlvorstand. Jetzt fehlen auch noch weitere Mitglieder bei der Auszählung der Wahl.
Hallo,
darum auch gleich Ersatzmitglieder für den Wahlvorstand mitbestellen.
Um dabei eine höhere Vertretungsflexibilität zu erreichen, unpersönliche Ersatzmitglieder nach festgelegter Reihenfolge bestellen.
Aber Vorsicht, der Wahlvorstand besteht nur aus drei Personen. Durch die Ersatzmitglieder wird der Wahlvorstand nicht vergrößert.
Die bestellten Ersatzmitglieder können am Wahltag z.B. als Wahlhelfer herangezogen werden.
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Gruß
Wolfgang