auch hier wieder die Bitte, Anfragen an ALLE Teilnehmer richten.

Deine Frage verwundert macht etwas, denn der § 84 Abs. 2 SGB IX sollte doch bekannt sein. Bekannt dann auch, dass hier ALLE Tage welche in eine AU fallen gezählt werden. Also auch arbeitsfreie Tage. Daher muss der AG auch alle erfassen.

Somit lautet die Antwort auf die Frage:
» ist das so richtig ..>
JA!
Anders nur, wenn der Arzt die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nur bis Fr oder Sa ausgestellt hatte.

Denn er war ja auch an den arbeitsfreien Tagen krank sprich arbeitsunfähig. Man muss auch immer unterscheiden krank bedeutet nicht immer gleich arbeitsunfähig. Daher schreiben Ärzte ja AN auch nicht krank sondern ggf. arbeitsunfähig.

Das mit den Tagen der Arbeitsunfähigkeit an arbeitsfreien Tagen ist auch betreffen des Thema "Meldung der Arbeitsunfähigkeit (Krankmeldung) an AG" wichtig. Also der Regelung lt. Entgeltfortzahlungsgesetz §5 bzw. anderslautenden Regelungen im TV/ ArbV oder Anordnung des AG. Auch hier bei der 3-Tage-Regelung, lt. § 5 EntgFG zählen diese arbeitsfreien Tage mit. Bedeutet, wird ein AN am Donnerstag arbeitsunfähig und geht erst am folgenden Montag wieder arbeiten, so muss er entsprechend des § 5 EntgFG dem AG eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes vorlegen, da er ja 4 Tage ( Do, Fr, Sa und So = 4 Tage) arbeitsunfähig war. Denn ...."Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage...."

Er war 3 Wochen erkrankt,das wären 15 Werktage auf seiner Zeiterfassung steht nun ein Krankheitszeitraum von 19 Tagen ( Montag der erste Krankheitstag und Freitag der letzte )sie haben den Samstag und den Sonntag als Krankheitstage mitgezählt

ist das so richtig ..

Gruß Zick

» kann auch hier ich als SBV einen RA beaufragen und ein
» arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren durchzuführen >
Nur, sofern der AG gegen die Pflichten gegenüber der SchwbV verstößt. Der BR hat die Recht und die Pflicht auf die EInhaltung alles für die AN im Beschäftigungsverhältnis geltenden Gesetze zu achten und darauf hinzuwirken.

» Ich habe jetzt auch im Kommentar gelesen das ich als AN auch eine
» Durchführung nach §84 einklagen kann.
Ja!

PS: Bitte bei Antworten immer nicht benötigete Texte löschen, s. auch Anmerkung über dem Textfeld.

kann auch hier ich als SBV einen RA beaufragen und ein arbeitsgerichtliches
Beschlussverfahren durchzuführen >

Ich habe jetzt auch im Kommentar gelesen das ich als AN auch eine Durchführung nach §84 einklagen kann.

Gruß Alex.

» Ja, leider gibt es bei uns kein BEM und es wird nur (wenn überhaupt) bei
» einzelne durchgeführt und das ohne das der BR und die SBV mit einbezogen
» worden sind.

Hier sollte der BR eine Sondersitzung einberufen mit dem einzigen TOP Beschluss einen RA zu beauftragen gegen den AG ein arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren durchzuführen. Ziel des Beschlussverfahrens, dem AG unter Androhung eines deutlichen Ordnungsgeldes für jeden weiteren Verstoß gegen § 84 SGB IX anzuordnen.

Sollten sich negative arbeitsrechtliche Maßnahmen bei betroffenen AN ergeben, müssen BR und SchwbV in ihren Stellungnahmen immer auf die Unterlassung der Umsetzung des zwingenden Rechtspflicht aus § 84 Abs. 2 durch den AG hinweisen. Auch darauf, dass es nicht auszuschließen ist, dass bei Durchführung/ Beachtung des § 84 Abs. 2 diese Maßnahme ggf. hätte verhindert werden können.

Betroffene AN sollte sofern sie Rechtsschutz haben auch mit einem RA klären gegen den AG ein Verfahren einzuleiten.

Weiter die Betroffenen aufklären, dass sie die Beteiligung des BR / SchwbV vordern sollen.

Sofern hier auch Schwerbehinderten und Gleichgestellten ein BEM angeboten oder durchgeführt wurde und die SchwbV nicht gem. § 95 Abs. 2 beteiligt wurde; hier mit also der Hinweis des AG, Betroffener xy hat die Voraussetzungen gem. § 84 Abs 2 erfüllt, der AG bietet eine BEM an, bitte um Stellungnahme, wären diesen Fälle welche unter den § 156 Abs. 1 Satz 9 mit einem Ordnungsgeld bis zu 10.000,- € (geht gegen den Verantwortliche z.B. Personalvorgesetzten/ Personalsachbearbeiter persönlich) belegt werden können. Die SchwbV sollte dann bei der zuständigen Stelle der Agentur für Arbeit die Verhängung der Ordnungsgelder beantragen.

Ja, leider gibt es bei uns kein BEM und es wird nur ( wenn überhaupt) bei einzelne durchgeführt und das ohne das der BR und die SBV mit einbezogen worden sind.
Werde dann wohl den Integrationsfachdienst um hielfe bitten.

Gruß Alex.

» Nun kam der Personalleiter und sagte: "Er verstehe die Mail nicht".
» Wir arbeiten hier in ein Gesundheitsbetrieb an Menschen und nicht in ein
» Metallzweig wo man sagen kann heute machst du dies oder das.
» Und außerdem sind sie von Beruf Masseur, da muss man halt massieren oder
» soll ich ihnen sagen:"komm heb auf dem Parkplatz Zigarettenkippen auf dan
» brauchst du nicht mehr massieren bzw. wenn sie nicht massieren
» wollen/können dan setzten sie sich hin und drehen Däumchen">
Es ist doch ganz einfach, erkläre dem Vorgesetzten, dass das SGB IX für alle Betriebe Geltung hat, auch wenn es Personaler gibt welche dieses nicht verstehen. Erkläre ihm weiter, dass z.B. als Ergebnis des BEM herauskommen könnte, dass für eine Übergangszeit eben nur bestimmte Tätigkeiten im Betrieb und auch im Rahme der möglichen Aufgabe im Gesundheitsbetrieb an Menschen ausgeführt werden können.

Die externen Fachleute und Betriebsarzt welche ja hinzugezogen werden können, könnten hier vielleicht auch Hinweise auf machbares geben.

Würde er weiter die Maßnahmen gem § 84 Abs. 2, also das BEM verweigern müsste halt ein Anwalt bemüht werden wegen berechtigtem Indiz wegen Verstoß gegen das AGG notwenige Schritte und Schadenersatzansprüche einklagen.

Sehr geehrter Herr xxxxxxxx,
wie ihnen aus dem SGB IX bekannt sein durfte, ist ein AN in den letzten 12 Monaten mindesten 6 Wochen = 42 Tage AU, so muss der AG eine Maßnahmen gem. § 84 Abs. 2 (BEM) anbieten. So steht es im SGB IX § 84 Abs. 2.

Bei Schwerbehinderten sind hier auch die §§ 81 Abs. 4 und § 84 Abs. 1 zu beachten und anzuwenden.

Das Ziel des BEM ist zu prüfen wie eine AU zukünftig vermieden werden kann, alle hier möglichen Maßnahmen sind mit dem BR bzw. bei Schwerbehinderte der SBV zu besprechen und sofern dem AG nicht unzumutbar auch umzusetzen.
Ich möchte sie darum hinweisen und auffordern sich rechtskonform zu verhalten.

Denn das Gespräch mit Herrn xxxxx am Montag , 03.08.09 war alles andere nur kein BEM.
Es steht deshalb ganz klar im Gesetz drin, mit welchen Mitteln auch immer (in Zusammenarbeit mit Integrationsamt oder BG), zu prüfen wie in Zukunft weitere AU vermieden werden kann.

Wenn Herr xxxxxxx durch die großen mechanischen reize, die halt bei der Massagen vorkommen schmerzen bekommt, muss man die Massagenblöcke auf ein Minimum reduzieren und nicht wie am Montag im Gespräch hinweisen er solle doch Urlaub nehmen um seinen Finger zu schonen.
Es wäre ja sinnvoller erst einmal solange Herr xxxxxxx den Fingerverband tragen muss am Vormittag und Nachmittag jeweils nur ein Massageblock bzw. Stunde einzuplanen und dann langsam soweit es die beschwerden zu lassen wieder steigern.

Nun kam der Personalleiter und sagte: "Er verstehe die Mail nicht".
Wir arbeiten hier in ein Gesundheitsbetrieb an Menschen und nicht in ein Metallzweig wo man sagen kann heute machst du dies oder das.
Und außerdem sind sie von Beruf Masseur, da muss man halt massieren oder soll ich ihnen sagen:"komm heb auf dem Parkplatz Zigarettenkippen auf dan brauchst du nicht mehr massieren bzw. wenn sie nicht massieren wollen/können dan setzten sie sich hin und drehen Däumchen">

Was soll man da nun machen>
Wäre über jede hilfe dankbar!

Gruß Alex

Alles klar Bernhard,

werde mir deinen Rat zu Herzen nehmen, aber es ist halt ein bisschen was anderes wenn man selber betroffen ist und die ganze Sache nicht mehr Objektiv sieht.
Vielen Dank für deine Hinweise!!

Gruß Alex.

» Habe noch vergessen dass ich Gleichgestellt bin.
Gleiche Rechte wie Schwerbehinderte mit Ausnahme der Nachteilsausgleiche und Zusatzurlaub.

» Ein Wiedereingliederung würde für mich nicht in Frage kommen, da ich ja
» alle anderen Therapien durchführen kann, außer Massagen wo die Finger sehr
» beansprucht werden.
Doch, gerade dieses könnte dann ja als Ergebnis des BEM herauskommen.

Also auf Umsetzung des § 84 Abs. 2 i.V. mit §§ 84 Abs. 1 und 81 Abs. 4 bestehen.

Bitte nicht immer BEM "nur" mit dem alten Begriff "Wiedereingliederung" in Zusammenhang bringen. BEM bedeutet viel mehr und kann auch im Ergebnis vieles bringen. So z.B. auch Umgestaltung des Arbeitsplatzes/ -ablaufes oder gar der Arbeit selbst. Immer mit dem Ziel zukünftig AU zu vermeiden.

Dir rate ich einmal den Besuch eines entsprechendes Seminars zum Thema § 84 und BEM.

Habe noch vergessen das ich Gleichgestellt bin.

Ein Wiedereingliederung würde für mich nicht in Frage kommen, da ich ja alle anderen Therapien durchführen kann, außer Massagen wo die Finger sehr beansprucht werden.

Gruß Alex.

ist ein AN in den letzten 12 Monaten mindesten 6 Wochen = 42 Tage AU, so muss der AG eine Maßnahmen gem. § 84 Abs. 2 (BEM) anbieten. So steht es im SGB IX § 84 Abs. 2.

Bei Schwerbehinderten sind hier auch die §§ 81 Abs. 4 und § 84 Abs. 1 zu beachten und anzuwenden.

Das Ziel des BEM ist zu prüfen wie eine AU zukünftig vermieden werden kann, alle hier möglichen Maßnahmen sind zu besprechen und sofern dem AG nicht unzumutbar auch umzusetzen.

Hierauf den AG hinweisen und auffordern sich rechtskonform zu verhalten.

Gerade bei Schwerbehinderten könnte die Missachtung dieser Gesetze ein berechtigtes Indiz für einen Verstoß gegen das AGG mit seinen möglichen rechtlichen Folgen darstellen. Weiter würde auch eine Missachtung dieser Gesetze und der sich hieraus für den AG ergebenen Pflichten eine ggf. in Folge ausgesprochene Kündigung wegen Sozialwidrigkeit gerichtlich anfechtbar / unwirksam machen.

Zu allen oben angesprochenen Themen findest Du auf unseren Seiten (z.B. A-Z) und in den Forenbeiträgen (hierzu Suchfunktion bitte nutzen) sehr viele Aussagen und Beispiele/ Hinweise.

PS: Ergänze bitte [link=http://www.schwbv.de/forum/user.php>id=692]Dein Profil[/link] noch um die Angaben welches Gesetz (BetrVG/ PersVG) kommt zur Anwenung und Anzahl der Schwerbehinderten/ Gleichgestellten.

Ich möchte gerne eure Meinung zu meinen Fall.

Es geht um mir selber (bin SBV in einer Rehaklinik).
Ich hatte einen Arbeitsunfall am Finger so das ich bis jetzt über einen Zeitraum von 5 Monaten immer mal wieder Krank war wegen der selben Sache.
Mein Beruf ist Masseur, und immer wenn ich gedacht habe es geht wieder war schon nach 2 Wochen schluss, und musste den Finger schonen.
Nun bin ich insgesammt über 7 Wochen wegen des selben Problem raus aus der Lohnfortzahlung.

Nun muss ich mein Zeigefinger und Mittelfinger zusammbinden um so eine Entlastung zu erziehlen, und soll wieder auf die Arbeit gehen.
Ok, habe ich meinen Arzt bzw. der BG gesagt dann muss ich halt weniger Massagen machen( wie auch wenn die Finger zusammmengebunden sind).

So nun zu meinen Abteilungsleiter und gesagt:" Ich soll wieder Arbeiten aber ich kann nicht so viel Massieren. Er solle mir halt mehr Lymphdrainagen, Elektotherapie, Gangschulen, Reflexzonenmassage, Moorpackungen oder Schwimmbad einplanen damit ich nicht gleich wieder daheim bleiben muss, weil der Finger schmerzt".
Dann ist mein Personalleiter dazu gestossen und hatte gesagt, das es so nicht geht!
Er wisse auch nicht ob er nur solche ( niedrigere Arbeit) für mich hat, damit mein Plan voll ausgelsstet ist.Er sieht es gar nicht ein mir meinen Wunsch, den Finger etwas zu schonen nachzukommen.Er hatte auch vorgeschlagen ich könne ja meinen Urlaub nehmen und mich schonen!

Nun meine Frage an euch, was kann ich nun tun, damit ich nicht schon wieder wegen meinen Finger zuhause bleiben muss>

Gruß Al.