Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst....tolle Seite, auf die ich heute gestoßen bin. Ich habe mir bereits einige Infos aus den vorhandenen Einträgen ziehen können. Mein Problem: Ich bekomme mehr oder weniger regelmäßig die Einladungen zur ÖPR-Sitzung/Monatsgespräch mit dem AG. Häufig eine Woche zuvor, was mich daran hindert rechtzeitig meine Fahrkarte (über den AG) zu bestellen, wenn die Sitzung an einem anderen Standort stattfindet. Bezüglich des Protokolls muss ich meist nachhaken. Ich bin erst seit einigen Monaten im Amt. Einen Grundlagenlehrgang habe ich im Dezember. Auf seiner letzten Sitzung hat der ÖPR beschlossen, dass ich zukünftig ein gekürztes Protokoll erhalte. Nur die Themen, die mich in meiner Funktion interessierten könnten. Ich zweifle an der Rechtmäßigkeit. Von vertrauensvoller Zusammenarbeit scheinen wir im Augenblick noch weit entfernt.
Seit Mai habe ich zwei Mal, meine Vertretung ein Mal an der Sitzung teilgenommen. Die anderen Sitzungen fanden nicht an unserem Dienstort statt, weswegen wir auch aus Wirtschaftlichkeitsgründen dem AG gegenüber und mangels Einladung, verzichtet haben. Der ÖPR hat mir in der ersten Sitzung signalisiert, dass sie mich nur ungern dabei haben.
Mit welchem Argument, welcher Rechtgrundlage kann ich in der nächsten Sitzung meinem ÖPR entgegen treten und unsere unbefriedigende Situation dauerhaft klären>
Vielen Dank schon jetzt!

Hallo Nicole,
erstmal herzlich willkommen hier im Forum :flower:

Deine Fragen nun Satz für Satz zu beantworten wäre möglich.

Muss aber nicht sein, denn die Fragen die du gestellt hast sind alle unter A-Z Stichwort "Sitzung, Protokoll, etc" beantwortet.

Hallo NicoleF,

da Du auch neu im Mandat bist und noch keine Schulungen hast, noch folgender Hinweis, die SchwbV bedarf keiner Einladung um an den PR/BR-Gremien teilzunehmen. Denn das Teilnahmerecht an allen PR/BR-Gremien und zwar ein uneingeschränktes ergibt sich aus dem Gesetz. Notfalls also einfach so hingehen. Der PR/BR darf die Teilnahme der SchwbV auch nicht verweigern, dieses wäre eine strafbare Mandatsbehinderung.

Auch der AG darf die Teilnahme an den Gremien des BR/PR, also die Wahrnehmung der Mandatsaufgaben nicht be-/ verhindern. Auch nicht, weil die notwendigen Fahrkarten oder sonstige notwendige Reisemittel nicht rechtzeitig beschafft werden. Notfalls Fahrkarte an Bahnschalter kaufen und abrechnen. Auch solches Handeln des AG wäre die strafbare Behinderung der Mandatsarbeit..

Es gibt auch KEIEN Wirtschaftlichkeitsgründe die hier entgegenstehen. Es gehört vielmehr zu den Mandatspflichten teilzunehmen.

» Hallo Nicole,
» erstmal herzlich willkommen hier im Forum :flower:
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» Deine Fragen nun Satz für Satz zu beantworten wäre möglich.
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» Muss aber nicht sein, denn die Fragen die du gestellt hast sind alle unter
» A-Z Stichwort "Sitzung, Protokoll, etc" beantwortet.

Vielen Dank für die Antwort. Ob es korrekt ist, dass der ÖPR die Protokolle bei Nichtteilnahme nach seinem Ermessen kürzt, war mein Hauptanliegen. Habe dazu leider nichts in von A-Z gefunden. Ein schönes Wochenende!

Vielen Dank für die Tipps. Zukünftig werden wir zu allen Sitzungen gehen, egal, wo diese stattfinden. Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Nicole

Hallo Nicole,

» Ob es korrekt ist, dass der ÖPR die
» Protokolle bei Nichtteilnahme nach seinem Ermessen kürzt, war mein
» Hauptanliegen. Habe dazu leider nichts in von A-Z gefunden.
Siehe unter A-Z - Sitzung - Protokoll
Was hier steht gilt auch für die SBV.
Die Frage ist nicht "gekürzt oder nicht", denn ein Anspruch auf Aushändigung besteht (leider) nicht.
Aber ein Anspruch auf Einsich in das Protokoll besteht. Nirgends steht geschrieben "....gekürzt..".
Wenn dein PR weiterhin "bockig" ist dann verlange bei all seinen Behauptungen die gesetzliche Grundlage auf die er sich bezieht.

Zum Schluß noch folgender Gedanke:
Warum ist er mißtrauisch> Diese Frage ist der Kern dieser Angelegenheit. Der Grund dafür wird immer wieder dafür herhaltenmüssen, dass er dir Steine in den Weg legt.
Also versuch an die "Wurzel" des Übels zu gelangen. Wenn notwendig mit Hilfe der Gewerkschaft oder einer anderen vertrauensbildenden Person.

Viel Erfolg!