Hallo Nico,

unabhängig vom TVÖD, grundsätzlich kann sowohl aus Gründen von Minderleistung und Krankenfehltagen eine personenbedingte Kündigung erfolgen.

Wo hier die Grenzen liegen ist auch nirgends festgeschrieben. Es kommt z.B. auf den Faktor "wirtschaftliche Zumutbarkeit" an. Ganz entscheidend bei dem Thema Krankenfehltage ist die Gesundheitsprognose. Besteht hier eine negative sieht es schlecht aus. Die negative Gesundheitsprognose muss der AG belegen. Der AN muss nicht mitarbeiten.

Behauptet der AG eine negative Gesundheitsprognose und der AN kann das Gegenteil belegen sollte er hier entsprechend aktiv werden ggf. vor dem ArbG in Rahmen einer Kündigungsschutzklage.

Selbstverständlich hat der AG in beiden Fällen bestimmte Pflichten. Bei dem Thema Krankenfehltage z.B. das Thema "Prävention" § 84 SGB IX, bei Leistungsminderung und Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung das Thema § 81 (4) SGB IX, und ggf. in Anspruchnahme von Hilfsmittel bzw. entsprechender zumutbare Umgestaltung des Arbeitsplatzes damit einer weiter Beschäftigung und ggf. zu mindest ein gewisser Ausgleich der Leistungseinschränkung möglich ist. Hier auch Ausgleich durch finanzielle Mittel aus der Ausgleichsabgabe (Lohnkostenzuschuss).

Ist die Erbringung der lt. ArbV geschuldeten Arbeitsleistung gar nicht mehr möglich ist eine Kündigung wohl nicht abwendbar.

PS: Hinweis, bei geschickter/richtiger Fragestellung zu diesen o.a. Themen findet man über www.google.de auch viele gute Beiträge und Urteile zu diesen Themen. Aber bitte gerade bei Urteilen immer alles lesen und prüfen ob wirklich alle Fakten gleich sind. Sonst hat man ggf. nur einen Anhalt/Trend.

Zu den Besonderheiten des TVÖD bitte ich die Koll. aus diesen Bereichen weitere Aussagen zu machen.

Lieber Herr Anders,
sehen Sie sich mal unter der Rubrik A-Z die Seiten "krankheitsbezogene
Kündigung " an.
Dort steht alles was Sie wissen wollen.