Hallo Ihr lieben Fachleute und Spezialisten,

aufmerksam lese ich öffter Eure Beiträge, jetzt brauche ich selbst mal Hilfe!
Ich bin seit Februar zur Verbunds-Schwerbehindertenvertretung ( was ein Wort )gewählt.Wir haben im gesamten Verbund 5 Standorte,mit insgesamt ca.180 SB, davon fallen in meinen Bereich als SBV ca. 60

Konnte im Forum nichts über die Aufgaben der Verbund-SBV finden.

Wenn es jetzt zu ersten Sitzungen kommt, wird oder muss dort genauso abgestimmt werden bzw. Beschlüsse gefasst werden wie im BR?

Vielleicht gibt es ja jemand der auch dieses Amt begleitet, und ich hätte jemanden mit dem ich mich austauschen könnte!
Habe leider überhaupt keinen Plan welche Aufgaben diesem Amt zufallen!

Über Hilfe und eine Antwort schon im Voraus herzlichen Dank

Hallo,

da es diese Konstruktion ("Verbund-SBV") im Gesetz nicht gibt, wirst Du auch nichts dazu finden.
Im Bereich des BetrVG kennt das Gesetz lediglich die GSBV und die KSBV. Diese Strukturen sind immer parallel zu den BR-Strukturen.

Es stellt sich daher die Frage, was Ihr da eigentlich auf welcher Grundlage gewählt habt. Sofern Ihr nicht per TV irgendwelche Spezialstrukturen geschaffen und rechtlich abgesichert habt, ist nicht ersichtlich, ob Eure "Verbund-SBV" in irgendeiner Form Relevanz und gesetzliche Grundlage hat.

Wie sind denn die BR-Strukturen bei Euch ?
Wer hat denn zu dieser Wahl eingeladen bzw. die Wahl organisiert ?
Wurde ein gesetzliches Wahlverfahren angewendet ?

Hallo,

wir haben überall Stanortbetriebsräte, und einen VBR.
Eingeladen und Organisiert hat ein BR, der auch SBV ist.
Vereinfachtes Wahlverfahren, gewählt wurde am 29. Januar.

Aus vier SBVen wurde eine "Verbund-SBV" gewählt,(sorry,ich weis es halt nicht anders)

Danke für weitere Infos

Hallo,

auf welcher rechtlichen Grundlage werden diese Verbund BR/ SBV denn gewählt? Das SGB IX kennt solche nicht. Welche Grundlage gilt für die Bildung dieser Gremien? Ist hier die Bildung in einem TV so geregelt? Welcher TV?.

Hallo,
wir haben keinen TV in dem das geregelt ist! Wir gehören zum TVöD !
Ich weis nicht wer da das " Rad " neu erfinden wollte, ich glaube eher,
das dieser VBR sowie Verbund-SBV, aus dem Struktur Gedanken der eigenen Sache entstanden ist.
Der AG hat offensichtlich kein Problem mit dem Namen......
Wir haben verschiedene Standorte, jeder hat seinen eigenen BR, wobei ein Standort eine eigene Betriebsgesellschafft hat.In der VBR-Sitzung sitzt jeder Standort BR,
ich denke, man wollte einfach die übergeordneten Strukturen weiter bilden!

Sind wir dann GSBV oder KSBV ?? Ich habe immer noch keinen Plan, komme mir grad selbst ziemlich ratlos vor. Werde das jetzt mal bei unserem BR und VBR hinterfragen!
Meine Frage war ja eigentlich, was die Gesamt-oder Konzern SBV für Aufgaben hat.

Trotzdem herzlichen Dank für Eure Zeit

Moin Goldwurm,

ich vermute ihr habt eigene Begriffe "erfunden" (Standortbetriebsrat anstatt Betriebsrat - Verbundbetriebsrat anstatt Gesamtbetriebsrat). Sollten die Strukturen dem BetrVG entsprechen würde ich über eine Bezeichnungsänderung nachdenken. Ansonsten sollte man sich intensiv mit dem Gesetzestext auseinander setzen. Dass ihr die Wahl zum "VerbundSBV" -eigentlich GSBV- im vereinfachten Wahlverfahren durchgeführt habt, ist nach neuester Rechtsprechung grenzwertig, aber wenn sich keiner beschwert (angefochten) hat und die 14 Tage nach der Wahl rum sind ... so what.

Hallo

hier sollte alles dringend geklärt werden. Ggf sind stattgefundene Wahlen nicht rechtmäßig und müssen wiederholt werden. Denn nicht nach bzw im Rahmen der geltenden Gesetze gebildete Gremien können KEINE rechts-/gesetzmäßige und damit gerichtsfeste Maßnahmen beschließen. Dieses gilt auch, wenn der AG erst einmal solches duldet. Der Richter würde im Klagefall sich alles genau beteachten und bewerten. Klagen wegen Formfehler abweisen, ist die schnellste Art für ein Richter diese zu behandeln.

Hallo Fischkopf,

das sehe ich mitlerweile genauso,man hat wohl so zusagen ganz unbürokratisch gewählt, der AG hat nicht interveniert weil er es wahrscheinlich auch nicht besser weis!
Ich werde das ganze jetzt mal ansprechen damit es Rechtlich haltbar ist!

Danke für Deine Nachricht.

Herzliche Grüße

Hallo Heiner,

auch Dir Danke für Deine Information, ich werde das jetzt angehen, damit die rechtliche Grundlage gesichert ist. Ggf. komme ich nochmals auf Euch zurück.
Für mich als sogenannter " Frischling " sehr unverständlich, das ein alter BR und "VBR" dies alles nicht gewusst haben sollen

Bin mal gespannt

Danke

Hallo,

hier sollten auch einige, also die Mandatsträger schnell auf Schulung. Siehe hierzu unter A-Z Seminare mal nach.