Freistellung GesSchwbV/KSchwbv - Forum für die SBV

@alle

Bitte um Eure Meinung zur Freistellung von GesSchwbV/KSchwbv. Gerade habe ich die Einträge zum Thema Freistellung der SBV gelesen.

Nehmen wir z.B. die KSchwbv, unter ihr gibt es die GesSchwbv oder in Unternehmen ohne eine GesSchwbv die SBV. Von unten nach oben gibt es also überall Vertretungen. Wie kann man nun den Aufwand der KSchwbv berechnen. In einem großen Konzern können da schon von allen Unternehmen zusammen einige Hundert Menschen mit Behinderung zusammenkommen.

Zählen jetzt alle Menschen mit Behinderung im Konzern bei einer möglichen Freistellung oder wird der KSchwbv nur ein gewisser Anteil angerechnet>

Danke schon mal an dieser Stelle.

Rita

Hallo Rita,
bei mehr als 200 Schwerbehinderten ist die SBV auf Wunsch freizustellen.
Siehe hierzu SGB IX §96 Abs. 4.
Zu Konzern, Gesamt, Bezirks und Hauptschwerbehindertenvertretungen steht in § 97 Absatz 7 erster Satz:
§94 Abs.3 und7, §95 Abs. 1 Satz4, Abs. 2,4,5 und 7 und § 96 gelten entsprechend....

Also ist die KSBV ebenso wie die GSBV auf Wunsch freizustellen, sofern "unter" ihr mehr als 200 Schwerbehinderte sind.

In § 97 findest du die Aufgaben der KGSV und der GSV

Grüße
J.Schmitt

Hallo Rita,
der "Knittel" schreibt dazu:

Die persönlichen Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen gemäß § 96 SGB IX gelten im gleichen Maße auch für die Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretungen.
Eine zuletzt in § 27 Abs. 6 SchwbG vor der Neufassung durch das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter zum 1. Januar 2001 enthaltene Einschränkung ist nunmehr entfallen.

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Herzlichen Gruß
Hans-Peter

Danke für Eure Antworten. Werde mir das Alles noch einmal genau anschauen.

Rita

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