Heilbarer Mange oder unheilbarer Mangell?

Hallo Zusammen,

es wurde eine Liste mit Stützunterschriften beim WV abgegeben, auf der komplett der Name des Kandidaten fehlte. Er hatte sich als Vertrauensperson beworben - dies war aus der Zustimmungserklärung zu ersehen. Auf der Wahlvorschlagsliste war dies nicht zu sehen.

Folgendes habe ich gefunden:

Heilbare Mängel:
-Rücknahme von Stützunterschrift nach Aufforderung durch WVS wegen mehrerer Stützunterschriften auf
verschiedenen Listen
-Nicht ausreichende Anzahl Stützunterschriften wegen Rücknahme oder Streichung; im Falle des §8 Abs.1 Nr.3
kann fehlende Stützunterschrift innerhalb der Frist ergänzt werden
-Fehlende Angaben zu Bewerbern
-Fehlende Zustimmung von Bewerbern

Unheilbare Mängel:
-Einreichung nicht fristgerecht
-Keine erkennbare Reihenfolge der Bewerber
-Erforderliche Zahl Stützunterschriften nicht erreicht
-Einbringung durch nicht wahlberechtigten Beschäftigten
-Nicht wählbarer Bewerber auf Vorschlagsliste (hier darf der WVS nicht streichen, es sein denn, der Bewerber
scheidet nach Einreichung und Ablauf der Frist aus dem Betrieb aus oder verstirbt)
-Fehlende feste Verbindung von Vorschlagsliste und Stützunterschriften
-Änderung durch einen Teil der Unterstützer ohne Einverständnis der Übrigen
-Sammlung von Stützunterschriften durch Leitenden

Aus den o.g. Auflistungen würde ich mir selbst die Antwort gegen, dass die Vorschlagsliste heilbar ist. Nun meine Frage dazu:

Muss ich (WV) dem Einreicher der Liste (der erste Unterschreiber auf der Vorschlagsliste = wahrscheinlich auch der Kandidat) seine Liste zurückgeben oder behält der WV die Liste und sie muss innerhalb von 3 Tagen neu und korrekt vorgelegt werden?

Ansonsten noch eine Frage:
Wenn ich die Liste wieder zurückgebe, wie kann der Kandidat die Liste korrigieren? Er darf doch nicht einfach noch seinen Namen auf die Liste (mit den schon getätigten Stützunterschriften) nachträglich schreiben, oder?

Ich bitte um Hilfe!

Vielen Dank und liebe Grüße, Boschuma

Hallo,

ohne Ansicht der jeweiligen Dokumente wirst du hier kaum eine belastbare Antwort bekommen.

Aus meiner Sicht wäre eine Unterschriftenliste, aus der nicht eindeutig hervorgeht, für was (Kandidat/in und Amt) die Unterzeichnenden unterschrieben haben, unheilbar ungültig.

Aus Deiner Beschreibung wird aber nicht ganz klar, ob das der Fall war.

--
&Tschüß

Wolfgang

Der WV muss morgen einen Beschluss fassen.

Gesetzt den Fall es sei ein heilbarer Mangel, wie muss der WV weiter vorgehen? Bekommt der Einreicher die Liste zurück und darf diese korrigieren (ich frage mich allerdings wie)? Oder muss er binnen 3 Tagen eine neue korrekte Liste bringen?

Er darf doch nicht einfach noch seinen Namen auf die Liste (mit den schon getätigten Stützunterschriften) nachträglich schreiben, oder?

Hallo, dieses darf er nicht! Dazu ist Vertreter des Wahlvorschlags und auch sonst niemand befugt. Wenn durch bloße Auslegung nicht feststellbar, dass Wahlvorschlag korrekt, dann wäre da wohl eher abzulehnen.

Aus den o.g. Auflistungen würde ich mir selbst die Antwort gegen, dass die Vorschlagsliste heilbar ist.

Das würde übersetzt heißen: nachbesserungsfähig Aber was sollte hier denn nachgebessert werden?

Nebenbei: Das ist ein offensichtlicher Fehler, der wohl sehr leicht vermeidbar gewesen wäre. Ein sehr erfahrener und ausgefuchster Referent hat mal in einem Wahlseminar den Tipp gegeben:

Wenn einer zu ihnen ins Büro kommt, um seinen Wahlvorschlag abzugeben, dann sollten sie den zuerst mal "bremsen" und den Vorschlag kurz überfliegen und auf offensichtliche und formale Mängel schauen, bevor sie den Eingangsvermerk auf den Vorschlag machen und nicht umgekehrt! Damit konnte schon manchen vielversprechenden Kandidaten geholfen werden, die den Vorschlag (nachdem ja noch nicht offiziell eingereicht) gleich wieder mitgenommen haben und ihn später dann korrekt und dankbar wieder einreichten.

Gruß,
Cebulon

Hallo,

Cebulon hat natürlich recht, ich habe mich da etwas unsauber ausgedrückt.

Neben der Prüfung der einzelnen Unterschriften einer Vorschlagsliste hat der WV auch immer zu prüfen, ob die Vorschlagsliste insgesamt den einschlägigen Kriterien und Anforderungen entspricht. Dazu gehört dann auch, daß es für die Unterschreibenden unzweifelhaft erkennbar ist, wen sie für was unterstützen. Ist das nicht erkennbar, dann kann das auch nicht "geheilt" werden.

--
&Tschüß

Wolfgang

Vielen Dank für die Antworten.

Der WV hat heute Morgen beschlossen, dass die abgegeben Liste unheilbare Mängel enthält. Der Kandidat hatte dann einen 2. Wahlvorschlag - ebenfalls mit unheilbaren Mängeln behaftet - abgeben und danach auf eine weitere Einreichung verzichtet.

Grüße, boschuma

Bei einer Feststellung von unheilbaren Mängeln würde ich den Wahlvorschlag nicht zurückgeben, sondern höchstens eine Kopie, denn das Original gehört doch mit dem entsprechenden Beschluss der Feststellung der Ungültigkeit zu den Wahlunterlagen.

Bei einem heilbaren Mangel würde ich mir auf jeden Fall eine Kopie fertigen, um nicht später in Beweisnot zu kommen, wenn weitergehende Änderungen am Original stattfinden. Ich wüsste aber keinen vernünftigen Grund, weshalb dies jemand tun sollte, außer um dadurch unbemerkt einen ungültigen Wahlvorschlag unterzuschieben, mit dem man später die Wahl anfechten will, falls die nicht so gelaufen ist, wie man es sich gewünscht hätte.
Das erscheint mir aber selbst etwas paranoid. :-)

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