Anzahl BR Gremium

Ich bräuchte mal wieder das Wissen von unseren erfahrenen Betriebsräten. 😀

Unser BR Gremium besteht aus 19 Mitgliedern. Wenn in der Firma Massenentlassungen stattfinden und die Anzahl der Angestellten fällt deutlich, so dass es rechnerisch nur noch 15 Mitglieder sein dürfen, wie verhält sich sowas dann? Gibt es dann nur noch ein 15er Gremium ab dem Zeitpunkt, ab dem die Entlassungen vollzogen wurden oder besteht das 19er Gremium weiter bis zum Ende der Wahlperiode? Kann mir hierzu jemand Auskunft geben oder mir sagen, wo ich dazu was finde?

Ich danke euch und wünsche einen schönen Tag! 🌞 Sandra

Moin Moin Sandra,

ein Blick ins Gesetz sagt alles:
§ 13 Betriebsverfassungsgesetz: Zeitpunkt der Betriebsratswahlen

"(1) Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. Sie sind zeitgleich mit den regelmäßigen Wahlen nach § 5 Abs. 1 des Sprecherausschussgesetzes einzuleiten.

(2) Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn

1.mit Ablauf von 24 Monaten, vom Tage der Wahl an gerechnet, die Zahl der regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer um die Hälfte, mindestens aber um fünfzig, gestiegen oder gesunken ist"

Sind bei Euch die Wahlen länger als 2 Jahre her und die Zahl der Beschäftigten um mindestens 50% gesunken, dann muss neu gewählt werden.

Von einer Verkleinerung oder Vergrößerung in der Wahlperiode konnte ich im Gesetz nichts finden.

Liebe Grüße

Hendrik

Heißt also, unsere Wahlen waren im April 22 und die Entlassungen sind jetzt bis Dezember 23/ Januar 24 abgeschlossen, also bleibt das 19er Gremium, weil das Gremium noch keine 2 Jahre im Amt ist? Richtig? Ich hab schon so viel gelesen und bin komplett verwirrt irgendwie. :-)

Moin Moin Sandra,

sind denn mehr als die Hälfte der Beschäftigten ausgeschieden?

Ansonsten sehe ich es so, dass ihr im Amt bleibt.

Liebe Grüße

Hendrik

Also die momentane Anzahl ca.2100 Mitarbeiter soll bis Ende des Jahres auf ca. 1250 Mitarbeiter geschrumpft werden.

Moin Moin Sandra,

damit sind zumindestens Neuwahlen vom Tisch, da unter 50% ausgeschiedene Beschäftigte. Wenn Du wegen Verkleinerung auf Nummer sicher gehen willst, kannst Du auch die Rechtsberatung der Gewerkschaft fragen.

Liebe Grüße

Hendrik

Danke dir schonmal Hendrik! :-)

Hallo,

was allerdings angepasst werden muß bei einer dauerhaften Absenkung der Belegschaftsstärke ist die Zahl der Freistellungen, sofern der BR keinen größeren Bedarf geltend machen kann (ErfK, Koch, § 38 BetrVG Rn 1 mit Verweis auf BAG vom 26.7.1989).

--
&Tschüß

Wolfgang

Hallo Sandra 72,

dies ist ein Forum ausschließlich für Schwerbehindertenvertretungen. Deine Frage betrifft einen Sachverhalt der nicht in der Aufgabenbereich der SBV fällt. Also bitte die Frage im Forum für Betriebräte stellen.

Danke.

MfG, rollo

dies ist ein Forum ausschließlich für Schwerbehindertenvertretungen. Deine Frage betrifft
einen Sachverhalt der nicht in der Aufgabenbereich der SBV fällt. Also bitte die Frage im
Forum für Betriebräte stellen.

Sachlich völlig korrekt - aber eventuell (!) anderthalb Wochen nach bereits erfolgter Beantwortung der Frage nicht mehr so ganz weise oder zielführend ;-)

Da ist es bereits nachrangig, dass es nicht das Forum für Betriebsräte gibt, der unpräzise Hinweis "im Forum für Betriebsräte" also auch nicht unbedingt hilfreich ist ...

Den Hinweis an sich finde ich sogar sehr berechtigt, aber das Timing ist hier wirklich arg sch****lecht bzw. "suboptimal" - entweder umgehend oder einfach mal verkneifen. ;-)

Hallo Scheeks,

vielen Dank für deine "fachliche" Einschätzung. Meine Sichtweise hast du damit bestätigt.
Zum falschen Zeitpunkt kann ich nur mitteilen, dass es auch Schwerbehindertenvertretungen gibt die terminlich sehr eingenunden sind und nicht die Möglichkeit haben jeden Tag zu posten. Den Hinweis mit dem Vergneifen solltest du ebenso beherzigen.

Fazit: Erst Überschrift (Forum für SBV) lesen, dann Frage stellen.

MfG, rollo

Hallo, wenn ich wüsste wie, würde ich gerne die "böse" Anfrage wieder raus nehmen.
Sorry, ich hatte nicht absichtlich eine Frage zum BR in ein SBV Forum gesetzt! Ich hatte keine böse Absicht und wenn das jetzt hier zu Diskussionen und Streitereien führt, dann muss ich nochmal sagen ES TUT MIR LEID!
Aber wir haben alle ein Ehrenamt inne und ich denke, man kann sich auch mal gegenseitig helfen, auch wenn ich die falsche Frage im falschen Forum gestellt habe!!!!! Venia Veniae!

Können wir uns wohl bitte wieder auf eine sachliche Ebene begeben?!
Sandras Frage war längst beantwortet, dein unfreundliches Nachtreten wie auch deine etwas lächerlich anmutende Selbstgerechtigkeit sind sehr unprofessionell und in keiner Weise angebracht.

Freundliche Grüße
Scheeks

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