ziehe ich mein Vetorecht zurück (Antragstellung / Widerspruch)

Hillenhagen Hans-Jürgen, Monday, 05.02.2024, 14:53 (vor 246 Tagen)

Hallo kann ich als SBV auch das Vetorecht Widerspruch entscheid BR zurückziehen

ziehe ich mein Vetorecht zurück

albarracin, Baden-Württemberg, Monday, 05.02.2024, 15:11 (vor 246 Tagen) @ Hillenhagen Hans-Jürgen

hallo,

falls Du mit "Vetorecht" die Aussetzung eines BR-beschlusses meinst:
Natürlich kannst Du die Aussetzung jederzeit zurüknehmen. Wer oder was sollte Dich daran hindern?

--
&Tschüß

Wolfgang

ziehe ich mein Vetorecht zurück

Hillenhagen Hans-Jürgen, Tuesday, 06.02.2024, 14:48 (vor 245 Tagen) @ albarracin

Unser BR ist der Meinung Zitat

ein zurücknehmen von einem ausgesetzten Beschluss, durch den SBV, sieht das Gesetz nicht vor. Zudem haben wir ja auch keinen Beschluss über die Mitarbeiterbefragung.

Am Freitag habe ich zu einer außerordentlichen BR Sitzung geladen, da können sie ja dem BR Gremium ihre Meinungsänderung mitteilen

es geht darum das die SBV nicht unterrichtete worden ist, der BR aber schon 5 Tage zuvor die Anhörung hatte.

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