Hallo -
vielleicht hilft Dir folgendes: http://www.schwbv.de/urteile/23.html

Gruß

Golem

Hallo Jürgen,

ich traue mich einmal Dir diese Frage etwas zu beantworten aber vermutlich nicht so, dass Du eine abschließende sichere Antwort hast,leider (

Hierzu kann Dir hier wohl leider keine rechtssichere Antwort geben, da dieses Thema/Fragestellung sich zum einen in einem rechtlichen Umbruch befindet und hier dann weiter ggf. Altrecht, also der rechtliche Hintergrund zu dem Zeitpunkt an welchem die Fragegestellt wurde, noch beachtet und bewertet werden müssen.

Es gibt ein noch gültiges BAG-Urteil welches besagt, dass die unwahre Beantwortung der Frage nach einer bestehenden Schwerbehinderung ein Grund ist das Arbeitsverhältnis wegen Täuschung zu beenden.

Inzwischen ist aber zum einen wegen der Novellierung des SGB IX und nun auch wegen des AGG die Rechtsmeinung in vielen Köpfen eine andere. Ich gehe davon aus, dass müsste das BAG heute eine solche Frage neu entscheiden es vermutlich anders entscheiden würde. Aber es ist eben nur eine Vermutung.

Es wird wohl nun so sein, dass man diese Frage belügen kann sofern die bestehende Schwerbehinderung nicht für einen selbst oder Koll. eine Gefahr im Beruf darstellt.

Es wird aber heute, auch nicht zuletzt wegen des AGG und der gefahr, dass eine Diskriminierung entstehen könnte, eine solche Frage nicht mehr gestellt werden.

Eine sichere Antwort kann dir nur ein Anwalt oder ggf. ein Gericht geben.

Falls Du Mitglied der Gewerkschaft bist frage doch dort einmal an.

Bitte habe Verständnis, dass die Antwort etwas "schwammig ist". Doch da von dieser für dich viel abhängen kann, letztlich sogar dein Beschäftigungsverhältnis kann ich wegen dieser möglichen Auswirkung und Verantwortung für Antworten welche ich gebe (gerne)kann ich nur so antworten.

(