Musste Betriebsratssitzung verlassen

Hallo,
hätte mal eine Frage: Wir hatten heute den 25.01.07 eine Betriebsratssitzung zu der man mich als SBV von vorn herein vergessen hatte einzuladen. Da ich dies zufälligerweise mitbekommen habe, bin ich dann einfach hingegangen. Als sich die Sitzung dem Ende zu neigte meinte unser BRV er habe noch 5 Minuten etwas nur mit den BR Mitgliedern zu besprechen und ich möchte den Raum verlassen. Dieses habe ich dann auch sehr schockiert getan. Die 5 Min. Angelegenheit dauerte dann eine halbe Stunde. Nun meine Frage: Musste ich den Sitzungsraum verlassen oder konnte ich bleiben> Wer kann mir einen Rat geben wie ich mich das nächste mal verhalten soll>
Ps. Ich bin im Nov. neu gewählt und der BRV war nicht so ganz einverstanden mit meiner Wahl, was man mich auch spüren lässt.

MFG Klaus :-(

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MFG
Klaus Rose

Hallo Klaus,

nein, sofern der BR-Vorsitzende oder in seiner Stellvertretung die Sitzungsleitung die Sitzung nicht offiziell beendet muss Du diese nicht verlassen. In einer solchen Aufforderung könnte ggf. sogar Mandatsbehinderung durch den BR-Vorsitzenden liegen.

Der BR kann selbstverständlich die BR-Sitzung beenden und dann die BR-Mitglieder bitten noch zu einer Besprechung zu bleiben.

Du kannst und solltest darauf achten und notfalls hinwirken, z.B. in deinem Bericht in der nächsten BR-Sitzung dass zum einen der Sachverhalt aktenkundig wird (also in Protokoll kommt) und dass Du solches Handeln beanstandest und zukünftig nicht mehr akzeptieren wirst.

Ich gehe einmal davon aus, dass auf jeder BR-Sitzung ein TOP aufgenommen ist der lautet: Bericht der SchwbV. Ansonst beantrage dieses ggf. oder am besten schriftlich beim BR-Vorsitzenden.

Es wäre aber ggf. auch um eine gute Zusammenarbeit nicht gleich zu gefährden möglich, dass Du ein vertrauensvolles Gespräch mit dem BR-Vorsitzenden suchst um dieses auf diese Art zu klären. Oftmals hilft ja ein Gespräch in Ruhe weiter.

Also noch einmal, die SchwbV hat ein uneingeschränktes Teilnahmerecht zu allen Gremiensitzungen des BR von Anfang bis Ende dieser. Selbstverständlich auch ein uneingeschränktes Rederecht zu allen TOP/Punkten ganz egal ob es Schwerbehinderte betrifft oder nicht. Man sollte aber auch immer bedenken, nur sachliche und rechtliche richtige Beiträge helfen wirklich. Also auch einmal ein Blick ins BetrVG. ;-)

Hallo Bernhard,
erstmal vielen dank für Deine schnelle Antwort. Wenn ich jetzt so nachdenke hat der BR Vorsitzende gefragt, ob es noch Wortmeldungen gäbe, was nicht der Fall war. Dann hat er gesagt das er mit den BR Mitgliedern noch was zu besprechen hätte, die Sitzung beendet und mich aufgefordert den Raum zu verlassen. Also kann er mich so von einigen Dingen aussperren. Das ist sehr depremierend für mich. Es ist doch offensichlich das der BRV das mit Absicht getan hat. Kann ich denn da nichts gegen machen>

MFG Klaus :-|

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MFG
Klaus Rose

» Als sich die Sitzung dem Ende zu neigte meinte unser BRV, er habe noch 5 Minuten etwas nur mit den BR Mitgliedern zu besprechen und ich möchte den Raum verlassen.

Die "Handlungsformen" des BR sind meines Wissens abschließend im Betriebsverfassungsgesetz geregelt, also etwa BR-Sitzungen, Ausschusssitzungen, Arbeitsgruppen:

Gab es denn für dieses 30-minütige Gespräch, das der PR-Vorsitzende als "Besprechung" deklarierte, eine Arbeitsbefreiung des Arbeitsgebers, und auf welcher Vorschrift des BetrVG beruhte diese als "Besprechung" deklarierte Zusammenkunft der Betiebsratsmitglieder>

» Gab es denn für dieses 30-minütige Gespräch, das der PR-Vorsitzende als "Besprechung" deklarierte, eine Arbeitsbefreiung des Arbeitsgebers, und auf welcher Vorschrift des BetrVG beruhte diese als "Besprechung" deklarierte Zusammenkunft der Betiebsratsmitlieder>

Meines Wissens nach ja, die Zeit wurde wahrscheinlich auf BR Tätigkeit gemeldet, also vom Arbeitgeber bezahlt. Es gab keine Vorschrift, der Jugendvertreter und ich waren die einzigen die die Sitzung verlassen mussten.

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MFG
Klaus Rose

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Musste Betriebsratssitzung verlassen (Umgang mit BR / PR)