Seminarzeit = Arbeitszeit

Kennedy, Doris @, Wednesday, 04.08.2004, 16:11 (vor 7207 Tagen)

Unserer Schwerbehindertenvertretung soll Ihre
Seminarzeit nicht als Arbeitszeit anerkannt werden.
Die Kollegin arbeitet Mo.-Do., das Seminar fand Mo.-Fr.
statt.
Unsere Kommentierung ist für uns nicht sehr schlüssig.
Wir vertreten die Auffassung, dass SGB IX, § 96 Abs. 6
greift.
Eine kurze Erklärung wäre hilfreich.
Vielen Dank!

Re: Seminarzeit = Arbeitszeit

hackenberger, Wednesday, 04.08.2004, 20:36 (vor 7206 Tagen) @ Kennedy, Doris

Hallo Doris,

ich sehe dieses genau so wie Du.

Bernhard

PS: Ich sende Dir per Mail auch noch den Auszug aus
dem Kommentar (Knittel) den ich verwende!

Re: Seminarzeit = Arbeitszeit

Hans-Peter-Semmler, Regensburg, Sunday, 08.08.2004, 17:28 (vor 7202 Tagen) @ Kennedy, Doris

Hallo Doris,
der von dir zitierte §96(6) beinhaltet normale
Tätigkeiten der SchwbV.
Schulungsveranstaltungen sind im §96(4) geregelt.
Dazu sagt der Basiskommentar vom Bund-Verlag
folgendes aus:
Die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen von SchwbV´n
ist entsprechend der Regelung nach BetrVG §37(6) oder
BpersVG §46(6) zu handhaben.

Im §37(6) steht:
Teilzeitbeschäftigten steht grundsätzlich der gleiche
Schulungsanspruch zu wie den vollzeitbeschäftigten BR-
Mitgliedern.
...teilzeitbeschäftigte BR-Mitglieder haben neben dem
Anspruch auf Entgeltfortzahlung einen
Freizeitanspruch gemäß Abs.2 für die Zeiten außerhalb
ihrer persönlichen Arbeitszeit.

Fazit: Der Kollege bekommt Freizeitausgleich!

Tipp: In einem guten Kommentar zum SGB IX und BetrVG
steht dies alles ausführlich erläuteret.

Gruß Hans-Peter

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