Beamter auf Lebenszeit / Einstellungsuntersuchung

Sachverhalt:
Ein Beamter auf Lebenszeit bewirbt sich bei einem anderen Dienstherrn.
Er ist schwerbehindert mit einem GdB von 50.

Der "neue" Dienstherr (also die Behörde, bei der sich der Beamte beworben
hat)macht die Einstellung von einer Amtsärztlichen Untersuchung abhängig.

Frage:
Ist es zulässig, den Bewerber (= den schwerbehinderten Beamten auf Lebenszeit)vor einer Einstellung einer Amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen >

Adviser
SBV

Hallo Adviser,

» Der "neue" Dienstherr (also die Behörde, bei der sich der Beamte beworben hat) macht die Einstellung von einer amtsärztlichen Untersuchung abhängig.

» Frage: Ist es zulässig, den Bewerber (= den schwerbehinderten Beamten auf Lebenszeit) vor einer Einstellung einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen>

Warum sollte dieses nicht zulässig sein> Der neue Dienstherr will und muss doch die gesundheitliche Eignung für die vorgesehene Beschäftigung feststellen. Er hat doch als Dienstherr auch eine Fürsorgepflicht, muss aufgrund dieser doch sicherstellen, dass der Beamte durch die Tätigkeit keinen Schaden nimmt.

Vor allem aber hat der neue Dienstherr ein berechtigtes fiskalisches Interesse an einer amtsärztlichen Einstellungsübersuchung wegen evtl. anfallender Versorgungsbezüge bei vorzeitiger Dienstunfähigkeit.

PS: Hat ein Dienstherr den berechtigten Eindruck, dass bei einem Beamten die Dienstfähigkeit nicht mehr gegeben ist, kann er ihn dem Amtsarzt zur Feststellung der Dienstfähigkeit vorstellen.

Weiterführende Links:
Einstellungsuntersuchung zulässig
Mindestdienstfähigkeit von fünf Jahren
Pflicht zur amtsärztlichen Untersuchung
[link=http://www.dmsg.de/multiple-sklerose-news/index.php>kategorie=rechtsfragen&anr=896]Schwerbehinderte können verbeamtet werden[/link]

Adviser, entschuldige bitte, aber:
Du begrüßt niemals die Leser und Schreiber, Du grüßt nicht am Schluß, Du fragst so, wie ich zum letzenmal bei der Bundeswehr angesprochen bzw. gefragt worden bin. Tut mir leid, aber ich komme irgendwie nicht so damit klar. Wir sind alle SBV-Kollegen, und ich finde, dass in dieses Forum ein gegenseitiger Respekt voreinander gehört. Den lassen Deine Schreiben irgendwie gänzlich vermissen.
Das ist kein "Anmachen", ich wollte Dich nur mal darauf hinweisen, wie vermutlich der Großteil Deine Beiträge liest und versteht.
Denk einfach mal darüber nach, wieviel zB Bernhard für dieses Forum tut, wie sehr er uns allen hilft. Ich denke schon, dass das mal ein "Danke" wert wäre, oder> Also, nix für ungut!
Viele Grüße
SBV60

Schade, dass Du nichts Sachdienliches zur Fragestellung beitragen konntest, SBV60.

Adviser
Hauptmann der Reserve

PS: Danke !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Hallo Adviser,

sorry, aber Deine Antwort ist einmal "sehr ungeschickt" :-( Sachlich ist Dein Beitrag aber leider auch nicht. Leider auch nicht das erste [link=http://www.schwbv.de/forum/board_entry.php>id=6027#p6037]Mal[/link]. Ich habe trotzdem immer weiter auch Deine Fragen beantwortet.

Verständigen wir uns doch einfach darauf, dass wir [link=http://www.schwbv.de/forum/board_entry.php>id=5314]so miteinander umgehen[/link], wie wir es alle gerne selbst hätten, das man mit uns umgeht.
Deine Anfragen sind wirklich immer sehr "trocken". Dieses kann dann dazu führen, dass andere sich hier etwas getroffen fühlen.

Guten Tag, lieber Bernhard,

vielen Dank für Deine nette ergänzende und aufklärende Stellungnahme.

Es tut mir sehr leid, dass ich bisher der irrigen Annahme war, dass es
sich hier um ein Forum handelt, bei dem es in erster Linie darum geht,
Fragen, Probleme etc. hinsichtlich der Arbeit der Schwerbehindertenvertretungen zu klären bzw. diesbezüglich Informationen
auszutauschen.

Ohne an dieser Stelle tiefer in die Materie eindringen zu wollen, müsste aber
auch den meisten der geneigten Leser aufgefallen sein, dass die Stellungnahme
von "Pia", die Du angeführt hast, bereits eine relativ direkte Kritik an
meiner Tätigkeit darstellte, welche ich so nicht unkommentiert im Raume
stehen lassen konnte.

Dass die Äußerung von SBV60 keinerlei Bezug zu meiner geäußerten Fragestellung
hatte, wird ebenfalls fast jedem Leser aufgefallen sein.

Mir war bisher - zugegebenermaßen - aber nicht bewußt, dass es hier im Forum auch ;-) so stark auf Äußerlichkeiten anzukommen scheint.

Aus diesem Grunde gelobe ich Besserung und werde künftig auch berücksichtigen,
dass es Kollegen zu geben scheint, denen es nicht nur auf die sachliche Klärung bestimmter Themen(komplexe) ankommt.

Mit herzlichen Grüßen
und
vielem Dank
für die bisherigen
und
künftigen Antworten
und
Bemühungen

Adviser

Hallo Advicer,

dann will ich mal die Gelegenheit nutzen und Dich grüßen. Ich wollte Dich zu keinem Zeitpunkt ärgern.

Vielleicht bist Du eher direkt ohne Schnörkel und Beiwerk. Hier wirkt es halt befremdlich. Alle sind bemüht anderen weiterzuhelfen, aber es sind gewählte Interessenvertretungen, in der Regel keine Juristen, mit den entsprechenden menschlichen Reaktionen.

Wünsche Dir auf alle Fälle alle Gute für Deine Arbeit.

:ok:

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