Bei Schwerbehinderung wegen Glaukom Führerscheinverlust? (Allgemeines)

wurzelkasper, Wednesday, 29.11.2017, 15:57 (vor 2333 Tagen) @ Moonwalker

Hallo Christian,

das Versorgungsamt oder wie das Amt aktuell in dem Bundesland gerade bezeichnet wird, meldet keine Schwerbehinderung oder Befund an die Verkehrsbehörde bzw. die Führerscheinstelle.
Erstens wäre das ein massiver Verstoß gegen das Datenschutzgesetz.
Zweitens hat das Versorgungsamt hat ja nicht mal Kentniss ob die Person einen Führerschein hat,

Das ist selbst z.B im Landrastsamt in Baden-Württemberg innerhalt einer Behörde getrennt.

Der Arzt darf das auch nicht melden da das auch ein Verstoss gegen die Schweigepflicht wäre. Er wird der Person aber wahrscheinlich nahelegen das Autofahren zu überdenken oder sein zu lassen.

Der Versicherungsschutz könne aus meiner Sicht im Falle eines Unfalles dann größte Problem werden. Und damit dann auch die Führerscheinstelle Kentniss davon erlangen mit allen möglichen Rechtsfolgen.

Gruß

wurzelkasper


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