Hallo liebe Leute!

Ich bin von einer SBV im Saarland angefragt worden, ob ich für eine Wahlvorstandsschulung nach dem zuletzt veralteten Wahlrecht recherchieren könnte. Hintergrund ist, dass es im Saarland eine SBV Wahl bei deutschen Zivilangestellten der US Streitkräften geben soll. Da die US Streitkräfte das jetzt gültige SchwbVWO in welchen Zusammenhängen auch immer nicht ratifiziert haben, würde dort nach altem Recht die Wahl durchgeführt werden. Hierfür suche ich die alte Wahlordnung für die Wahl der SBV. Es scheint also nicht das SGB IX vor der Novellierung und der Einfügung des Bundesteilhabegesetzes gemeint zu sein. Mir ist hier auch keine Wechselwirkung bekannt. Lt. meiner Recherche bei "Gesetze-im-Internet" ist die jetzige Fassung vom 23.04.1990 und des gab zwei Änderungen [Art. 54 G v. 19.6.2001 und Art. 19 Abs. 21 G v. 23.12.201] Diese Änderungen werden aber nicht näher gesetzlich spezifiziert. Wißt ihr, wo ich eine alte Wahlordnung für die Erstellung einer Synopse finden kann. Super wäre es, wenn ihr eine Synopse einstellen könntet, wenn ihr sie hättet bzw. ein Link dazu . Von der Novellierung des SGB IX besitze ich bereits eine Synopse.

Mit herzlichen Grüßen,

Hr.Rautenberg