Teilnahme an der Betriebsrätekonferenz

Liebe Mitstreiter,

heute wurde ich von unseren GBR Vorsitzenden informiert, das meine bitte zur Teilnahme als örtliche SBV an der Betriebsrätekonferenz abgelehnt werden muss.

"Lieber Markus,

ich habe extra M.B. (m.Anmerkung GBR-Jurist) (sicherheitshalber) befragt und füge seine Antwort bei.

Ebenso hänge ich den Fitting-Kommentar §53 Seite 837 an, der sich in Ziffer 14 auch damit befasst und eigentlich zu einem noch negativerem Ergebnis kommt.

Insofern scheinen wir mit der Teilnahme von GSBV den Rahmen auszureizen, der uns zur Verfügung steht.

gez. GBR Vorsitzender"

Somit stellt sich die Frage, wie es sich mit der Sitzungsteilnahme in Einklang bringen lässt>

Beste Grüße zum Wochende
Markus

Lieber SBV_AZHV

wie du selber schreibst, ist es eine Veranstaltung des GBR unter Beteiligung der GSBV.
Es ist keine Veranstaltung des örtlichen BR, und damit auch keine Teilnahme der örtlichen SBV.
VG
Hotte

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Richard v. Weizsäcker:
"Nicht Behindert zusein,ist wahrlich kein Verdienst, sondern ein Geschenk, das jedem von uns jeder Zeit genommen werden kann."

Hallo Markus,

Hinweis oben auf der Webseite auf welchen auch schon so noch zusätzlich in Beiträgen hingewiesen wurde!

Wenn man dieses beachtet hätte, so hätte sich die Frage nicht gestellt, da behandelt ;-)

Auch wenn man den § 95 Abs. 4 SGB IX und Kommentierung dazu aufmerksam und vollständig ließt, hätte sich diese Frage eigentlich nicht mehr gestellt.

Denn die Betriebsrätekonferenz ist eben keine Sitzung / kein Gremium des BR. Genau wie ja auch die GBR-Sitzung/Gremien keine Sitzungen des BR sind. Folglich auch nicht für die SchwbV (örtl.) unter diesen § 95 Abs. 4 SGB IX fallen können.

Die SBVler,

wie recht Ihr wieder alle habt - das zeigtmir doch, das ich Begriffe wie Sitzung und Konferenz als gleichbedeutend interpretiert habe.

Somit ist zu mindest jetzt, der Sachverhalt nochmals klargestellt.

Daher bin ich auch für die schnelle RM Euerseits sehr dankbar.

Schönes WE
Markus

Hallo SBVler,

» wie recht Ihr wieder alle habt - das zeigtmir doch, das ich Begriffe wie
» Sitzung und Konferenz als gleichbedeutend interpretiert habe.

Das zeigt aber auch, dass man ggf. das Wochenende einmal dazu nutzen sollte, das SGB IX und die Kommentierung in Ruhe ewtas umfangreicher zu lesen und sich "einzuverleiben" ;-)

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