Hallo Allerseits,

eine kurze Frage.
Besteht eine Pflicht zu einer BV für BEM >
Habe bisjetzt nichts gefunden aber vielleicht weiß das jemand von Euch evtl. mit Urteil.
Für die Hilfe im voraus vielen Dank und bis zum nächsten Mal.

Gruß Steffen

Hallo Steffen,

NEIN!!es besteht keine Pflicht. Aber es macht Sinn die Grundregelungen/Ablauf hier in einer BV festzulegen, damit hier alle erst einmal gleich behandelt werden.

Auch in der Präambel werden grundsätzliche Aussagen gefertigt, welche ggf auch die besonderen Pflichten und Ziele des AN betreffend Gesundheitsschutz und BEM wiedergeben.

Kontextlinks:
Praxisbeispiele
Rechtsprechung

Hallo,

auch wenn es nicht das Kernthema des Forums ist:
Ein BR, der in einer so wichtigen Frage seiner Verantwortung nicht nachkommt und auf seine Mitbestimmung verzichtet, begeht eine schwere Amtspflichtverletzung.

» Hallo,

nur zur Klarstellung:
natürlich kann ein BR statt einer BV auch seine Mitbestimmungsrechte zum BEM-Verfahren in Einzelbeschlüssen ausüben.
Da kann man zwar über die Sinnhaftigkeit streiten, aber wenn er gar nix tut und einfach nur dem Vorgehen des AG zuschaut, ist das eine schwere Pflichtverletzung.