Hallo jope,

» Mit dem Mitarbeiter haben schon mehrere Termine und ein „Pseudo-BEM“
» stattgefunden. Dem BR und der SBV wurde dieser Termin nur als „Gespräch mit
» Herrn …“ eingestellt. Eine Betriebsvereinbarung zu BEM wird zwar seit
» Jahren verhandelt ist aber immer noch nicht abgeschlossen.
Das ordnungsgemäße BEM ist zum einen Pflicht und auch NICHT von einer BV abhängig.

Urteile zum Thema BEM, auch aktuelle des BAG findet man ja hier auf den Seiten, auch entsprechende Forumsbeiträge.

Weiter haben hier ja BR und SchwbV Initiativrechte, daher verstehe ich die o.a. Aussage "nur als Gespräch." nicht.