SBV - Amt niederlegen (Allgemeines)

albarracin, Baden-Württemberg, Tuesday, 21.01.2020, 12:49 (vor 1557 Tagen) @ Hendrik1

Hallo,

so wie Hendrik sieht das auch im Ergebnis Sachadae in LPK-SGB IX, § 17 SchwbVWO Rn 10:

"Für die Zulässigkeit der isolierten Nachwahl reicht es aus, wenn das Ausscheiden des stellvertretenden Mitglieds sicher absehbar ist ... Es ist daher nicht notwendig, mit der Initiierung der Nachwahl so lange zu warten, bis das Ausscheiden eingetreten ist."
Da auch sonst im Gesetz und in der Kommentierung das Nachrücken des letzten vorhandenen Ersatzmitgliedes in seinen Folgen mit dem Ausscheiden gleichgesetzt wird, sollte diese Kommentierung auch auf das Nachrücken anwendbar sein.

--
&Tschüß

Wolfgang


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