Hallo zusammen,
wir haben eine GBV BEM worin definiert ist wer im BEM installiert ist.
Das Team setzt sich zusammen aus:
1 MA aus HR
1 MA aus BR
1 SBV
und 1 Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Jetzt möchte die SBV aus diesem Team austreten. Der BRV sagt das geht nicht weil wir dann gegen die GBV verstossen. Auch der Stelli der SBV darf nicht nachrücken weil er nicht explizit in der GBV erwähnt wird.

Was kann man machen wenn die SBV einfach nicht mehr will?
Für diesen Fall die GBV zu ändern ist keener bereit

Hallo Sloggy,

ich würde mal sagen, dass die SBV nicht isoliert aus dem BEM-Team zurücktreten kann. Diesen Rücktritt gibt es gar nicht, das wäre ähnlich, als wenn ich aus dem Strafgesetzbuch austrete weil ich Mordlust habe. Okay, blöder Vergleich aber eine Betriebsvereinbarung ist gesetztes Recht im Betrieb und da kann niemand austreten.

Nimmt die SBV einfach nicht (mehr) teil, ist das ein dienstliches Versäumnis. Arbeitsrechtliche Konsequenzen kann es imho aber nicht geben, da es sich um eine Verpflichtung aus dem Ehrenamt SBV handelt, die der AG nicht sanktionieren kann.

Der betreffenden SBV sollte nahegelegt werden das zu überdenken. Ihre Alternative wäre lediglich als SBV zurückzutreten, denn niemand kauft einem doch immerwährende Verhinderung ab.