Wahlberechtigung, Zuständigkeit als SBV (Wahlen)

Cebulon, Friday, 10.11.2023, 13:59 (vor 171 Tagen) @ garda

Bei den 1-€-Maßnahmen ist klar, sie sind nicht wahlberechtigt

Hallo garda,

wo hast Du diese Behauptung denn her? Mit solchen reinen Mutmaßungen wäre ich etwas vorsichtiger. Ist lediglich Fake, reiner Unfug, was Du da verbreitest!

Zur aktiven Wahlberechtigung von Ein-Euro-Jobbern siehe zB diese DVfR-Diskussion von 2018. Auch laut BIH-Wahlbroschüre besteht SBV-Wahlberechtigung, teilweise selbst für Personalrat in einzelnen Ländern gemäß reformiertem Personalvertretungsrecht (z.B. Baden-Württemberg als „Beschäftigte“ der Behörde)

Gruß,
Cebulon


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