Hallo Pia,

ja da vertrat jemand diese Rechtsmeinung, es gibt halt unterschiedliche. Daher sollten Schwerbehinderte stets den § 124 SGB IX auch noch mit § 81 Abs. 4 SGB IX bekräftigen.

Auch noch folgenden Hinweis:
» Eine vom Arbeitgeber geforderte weitere Stund wäre demnach keine
» Mehrarbeit gewesen, höchstens eine Überstunde mit Anspruch auf Bezahlung
» (nur bei Anordnung).
Überstunden sind sofern es einen TV gibt nach den dort geregelten Maßnahmen zu vergüten. Weiter, Überstunden können durch [link=http://www.haerting.de/de/3_lawraw/aktuell/index.php>we_objectID=1759]Anordnung aber auch durch Duldung[/link] entstehen. Der AN hat in allen Fällen Anspruch auf Ausgleich, entweder in Freizeit oder in bar, auch hier ist wieder der TV oder ggf. ArbV ausschlaggebend. Ggf. wird auch die Zeit in Freizeit ausgeglichen und die Zuschläge monetär.

Letztlich unterliegt die Mehrarbeit oder gerne auch unter der Bezeichnung Überstunden der Mitbestimmung durch den BR gem. § 99 BetrVG und bei Schwbs der Beteiligung der SchwbV gem. § 95 Abs. 2 SGB IX. Wenn der BR NEIN sagt ist es erst einmal nichts damit. Darauf hatte ich ja hingewiesen.

Auch muss Grundsätzlich ein Rechtsanspruch für den AG bestehen vom AN Mehrarbeit verlangen zu können. Also es muss im ArbV oder TV entsprechend positiv geregelt sein, was aber i.d.R. so ist. Auch gibt es dann noch andere Fakten die zu beachten sind, wie rechtzeitige Ankündigung und Beachtung der allgemeinen Fürsorgepflicht lt. BGB sowie ggf. Rücksicht auf familiäre Gegebenheiten, wie Kinderbetreuung usw.

Für uns ist wichtig § 124 SGB IX und § 81 Abs. 4 SGB IX.

Kontextlinks:
Mehrarbeit und Überstunden, wo liegt der Unterschied>
Vergütung bei Mehrarbeit und Überstunden

Mehrarbeit nicht per Direktionsrecht des AG
[link=http://www.behindertenbeauftragte.de/cln_091/nn_1040298/SharedDocs/FAQs/DE/BildungundBeruf/01__Arbeitszeit__KK.html>__nnn=true]Behindertenbeauftragter der Bundesregierung[/link]