BR Sitzung (Stellvertreter/in)

Scheeks, im MTK, Tuesday, 25.10.2022, 18:13 (vor 551 Tagen) @ Hendrik1

Du bist Ersatzmitglied im Personalrat.

Nicht ganz, sondern er ist Ersatzmitglied einer MAV. Nochmal etwas anders.

Damit kannst Du bei Anfrage auch erklären, dass Du nur für die SBV teilnehmen möchtest. Dann muss, so wie ich die Sachlage kenne, ein anderes Ersatzmitglied angefragt werden.

Zumindest bei Betriebsräten geht das m.W. nicht. Du bist ja schließlich anwesend, ergo nicht verhindert, so dass auch kein Ersatzmitglied eingeladen werden darf. Das hier wichtige Stichwort "Doppelmandat" wurde ja bereits mehrfach genannt.
Mag aber sein, das das bei MAVen anders ist.

Dieses macht vor allem dann Sinn, wenn Du bei vielen Punkten auf der Tagesordnung dich splitten müsstest. Ansonsten müsstest Du Dich bei jedem dieser Punkte als befangen erklären und mitteilen, in welcher Funktion Du bei diesem anwesend bist.

Darin sehe ich wenig Sinn. Reden und argumentieren darf ich in beiden Funktionen. Sofern ich nicht als SBV die Karte einer Beschluss-Aussetzung ziehen will, kann ich als BR-Mitglied meist mehr erreichen, denn (nur) in dieser Funktion bin ich stimm-berechtigt bei Abstimmungen für Beschlussfassungen.


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