Anfechtung Wahl zu GSBV (Wahlen)

Dieter Laufenberg, Tuesday, 15.12.2015, 16:55 (vor 3061 Tagen) @ Hotte

Ja hier gebe ich Hotte recht.

Bei der letztjährigen SBV-Wahl ist der Fehler gemacht worden, den Wahlvorstand mit vier statt mit drei Leute zu bestimmen.

Ich habe als Stellvertreter kandidiert. Vor vier Jahren war ich noch Gesamt-Vertrauensperson. Mittlerweile bin ich freigestelltes BR-Mitglied, Vorsitzender des Personalausschuss und allseits bekannt. Ich erlaube mir zu sagen, bei nur zwei abgegebenen Stimmen bei 185 Wahlberechtigten, das kommt einem seltsam vor. Zudem hatte ja jeder Wähler die Möglichkeit, drei Stellvertreter zu wählen. Ein mir bis dahin kaum aufgefallener Mitarbeiter, vorher war er 2. oder 3. Stellvertreter, hat aber aus dem Stand 112 Stimmen bekommen.

Meinem BR-Kollegen, der für das Amt der Vertrauensperson kandidiert hat, ging es ähnlich. Nur 5 Stimmen. Das gibt nicht den Zuspruch wieder, den er bei seinen ca. 90 Besuchen bei den Wählern bekommen hat.

Wir hatten direkt die Vermutung, hier ist manipuliert worden und ich lasse mich auch heute nicht davon abbringen. Wir haben im weiteren Verlauf über 40 eidesstaatliche Erklärungen eingeholt, die aber vor Gericht nicht akzeptiert werden. OK, kann ich nachvollziehen. Danach habe ich zwei Wahlberechtigte gefunden, die die Wahlunterlagen gesichtet haben. Beide sprachen von Manipulationen, z.B. das sich mehrere durchgedrückte Kreuze auf den Stimmzetteln befunden haben. Zudem gleiche Farbe, gleiche Größe der Kreuze.

Ich finde es eine große Sauerei, kann aber mehr nichts machen. Der Richter interessiert sich nicht dafür, weil für ihn der falsch aufgestellte Wahlvorstand eine Wahl von da an ungültig macht. Punkt.

Mal schauen, wie es weiter geht. Die SBV ist doch geschickt und hat mal schnell die vakante Wahl einer GSBV nachgeholt. Da ist auch eine Person vertreten, der ich nicht unbedingt Wahlfälschung nachsage, aber durchaus in diesem Dunstkreis neuerdings verkehrt. Und diese GSBV darf meines Erachtens die neue SBV, sofern das Urteil rechtskräftig wird, durchführen bzw. einleiten. Und es wird nicht lange dauern, da ist alles wieder wie gehabt.

Gruß


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