parallelmandat sbv+br: sbv-termin hinderungsgrund für br-sitzung? (Umgang mit BR / PR)
Kennt ihr rechtsquellen bzw. -sprechung dazu, ob bei vorlage eines doppelmandats (br und sbv) der br-sitzung ferngeblieben werden kann, um einen sbv-termin wahrnehmen zu können?
Hallo Steffen, zu dem Thema „Terminkollision“ vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. August 2018 - 60 PV 8.17, für PR. Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BVerwG zurückgewiesen.
Ob diese verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung des OVG/BVerwG für den Personalrat auch auf die Betriebsräte 1:1 übertragbar ist - ist aber fraglich? Da sollte ein Kommentar zum BetrVG weiterhelfen.
Gruß,
Cebulon