Moin Moin Cebulon,

laut Rechtslexikon.net bedeutet eine Soll Vorschrift:

"Soll-Vorschrift

ist eine Rechtsnorm, durch die der Verwaltungsbehörde ein nur begrenztes Ermessen eingeräumt wird. Die Behörde kann nur in Ausnahmefällen von der gesetzlich vorgesehenen Rechtsfolge abweichen.

nennt man eine gesetzliche Bestimmung, die ein Tun oder Unterlassen zwar für den Regelfall, aber nicht zwingend vorschreibt (Gegensatz einerseits Muss-Vorschrift, andererseits Kann-Vorschrift)"

Damit ist dieses weitergehender als eine kann-Vorschrift, womit für mich klar ist, dass die Abweichung vom Regelfall begründbar sein muss, wie ich auch gerade schon an Monica geschrieben habe. Sie lässt aber Abweichungen zu, sonst wäre es eine Muss-Vorschrift. Der Regekfall ist durch eine Soll-Vorschrift genauso klar geregelt, wie durch eine Muss-Vorschrift, es sind lediglich Ausnahmen möglich, die eine Muss-Vorschrift nicht zulässt.

Liebe Grüße

Hendrik