Hallo Hotte,

Du hast doch mehrmals die ständige Rechtssprechung erwähnt. Meiner bitte doch mal entsprechende Urteile zu zitieren bist du bisher leider noch nicht nachgekommen.

Also, der Gesetzgeber erlässt Gesetze die gültig und anzuwenden/ beachten sind. Dazu bedarf es nicht erst einer Rechtsprechung/ Urteile.

Mandatsträger welche stets nach Urteilen fragen und bedürfen um ihre Mandate wahrzunehmen sind mir suspekt.

Gute Mandatsträger sollten ihr Mandat auf Grund der vorhandenen Gesetze und guter Kommentare zum Wohle der Beschäftigten wahrnehmen können. Also ohne stets nach Urteilen zu rufen. Besonders bei klarer und verständlicher nicht komplizierter Gesetzeslage und sehr guter leicht verständlicher Kommentare.

Zum Glück ist es bei der Mehrheit der wirklich guten Mandatsträger auch so, also bis auf weniger Ausnahmen.

Ist auch hier festzustellen, denn nur sehr wenige rufen stets nach Urteilen.

Hallo Monica,
wenn jemand seine Argumente mit den Hinweis auf "ständige Rechtssprechung" verstärkt, dann muss er auch bereit sein die entsprechende Urteile zu benennen.
VG
Hotte